Neuer Verteidigungsminister Klug wird am Montag angelobt
Unklar ist noch, wann sich der Nachfolger von Norbert Darabos im Nationalrat präsentieren wird. Die Grünen wollen dazu eine Sondersitzung.
Wien - Der neue Verteidigungsminister Gerald Klug (S) wird am Montag durch Bundespräsident Heinz Fischer angelobt. Das hat die Präsidentschaftskanzlei am Freitagnachmittag mitgeteilt. Die offizielle Ernennung und Angelobung findet um 9.30 Uhr in der Hofburg statt. Der bisherige SPÖ-Fraktionschef im Bundesrat folgt damit Norbert Darabos nach, der - wie vor wenigen Tagen bekannt gegeben - aus dem Amt ausscheidet und wieder die SPÖ-Bundesgeschäftsführung übernimmt.
Noch unklar ist, wann sich Klug im Nationalrat präsentieren wird. Die Koalition möchte die Vorstellung mit der regulären nächsten Sitzung am 20. März erledigen. Zumindest den Grünen behagt das nicht. Sie wollen davor eine eigene Sitzung, die nur dem neuen Verteidigungsminister gewidmet ist, da ansonsten die anderen Themen neben der Präsentation unterzugehen drohten.
Ob nun diese Sondersitzung zustande kommt, war am Freitagnachmittag noch unklar. Eigentlich müsste die Vorstellung acht Tage nach der Angelobung Klugs durch Bundespräsident Heinz Fischer stattfinden, womit der 20. März ein Tag zu spät wäre. Allerdings gilt es nun als Interpretationsfrage, ob es sich einfach um acht Tage oder aber um acht Werktage handelt. Gilt letzteres, würde eine Präsentation im Rahmen des regulären Plenums reichen. (APA)