Nordkorea droht mit nuklearer Aufrüstung

Peking - Nach der Verschärfung von UN-Sanktionen wegen seines jüngsten Atomtests hat Nordkorea weitere Maßnahmen zum Ausbau seines Kernwaffenprogramms angekündigt. Der Sanktionsbeschluss gegen Nordkorea sei das „Produkt der feindseligen Politik der USA“ und werde absolut zurückgewiesen, hieß es am Samstag in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang.

Nordkorea werde seine „permanente Stellung als Atomwaffenstaat und Satellitenstarter festigen“, wurde ein nicht namentlich genannter Sprecher von den Staatsmedien zitiert. Der UN-Sicherheitsrat hatte die Ausweitung der Sanktionen gegen Nordkorea am Donnerstag einstimmig beschlossen.

In den Spannungen mit Nordkorea hat China zu neuen Verhandlungen aufgerufen. „Sanktionen sind nicht das Ende der Aktionen des Weltsicherheitsrates“, sagte Außenminister Yang Jiechi am Samstag am Rande der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking. In seiner Resolution mit den Strafmaßnahmen nach dem nordkoreanischen Atomtest, für die auch China gestimmt hatte, habe der Sicherheitsrat auch zu einer Wiederaufnahme der seit 2009 eingefrorenen Sechs- Parteien-Gespräche mit Nordkorea, den USA, Südkorea, Japan und Russland unter Chinas Vermittlung aufgerufen. Dialog sei der „einzig richtige Weg“, sagte der Minister.

Alle Parteien sollten „Ruhe und Zurückhaltung“ zeigen und nichts unternehmen, was die Lage weiter eskalieren lassen könnte, mahnte Yang Jiechi auf seiner jährlichen Pressekonferenz zur chinesischen Außenpolitik. Im Streit um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer gab der Außenminister Japan die alleinige Schuld. Er warf Tokio durch die Nationalisierung einiger der Inseln eine „illegale Besatzung“ chinesischen Territoriums vor. Japan solle „Schritte unternehmen, um den Fehler zu korrigieren“. Es müsse verhindert werden, dass sich die Lage verschärfe oder „sogar außer Kontrolle gerät“.

China wolle seine territorialen Ansprüche im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer entschieden verteidigen. Gleichzeitig suche Peking den Dialog mit seinen Nachbarn, um mit den Differenzen „angemessen umzugehen“. Mit Blick auf die stärkere strategische Ausrichtung der Amerikaner in der Region forderte der Außenminister die US-Regierung auf, „die Interessen und Besorgnisse Chinas in der Asien-Pazifik-Region zu respektieren“. Die USA sollten auch „mit Taiwan und anderen heiklen Fragen angemessen umgehen“.

Nach dem Generationswechsel in Partei und Regierung in China, der auf der Tagung des Volkskongresses abgeschlossen wird, wolle der neuen Parteichef Xi Jinping bei der ersten Auslandsreise in seinen neuen Funktionen noch in diesem Monat nach Russland und Afrika reisen, berichtete der Minister. Russland sei ein „bevorzugter Partner“. Ferner unterstreiche die Visite in Afrika den Willen Chinas, die Kooperation auszubauen. Xi Jinping werde im südafrikanischen Durban an dem Gipfel der Brics-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika am 26. und 27. März teilnehmen.

Chinas Beziehungen zu seinem größten Handelspartner Europa beschrieb Yang Jiechi als besonders wichtig, doch übte der Minister Kritik an den europäischen Ermittlungen wegen des Verdachts unerlaubter Subventionen für die chinesische Solarindustrie. Sein Land sei gegen jede Form des Handelsprotektionismus. Er forderte die Europäer auf, den Streit „durch Verhandlungen angemessen zu lösen“. (APA/dpa/tt.com)