Strache beim oberösterreichischen Landesparteitag: Keine FPÖ-Krise

„Spätestens bei der Nationalratswahl werde man den politischen Mitbewerbern „wahrlich ein blaues Wunder bescheren“, sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstag beim oberösterreichischen Landesparteitag, bei dem Manfred Haimbuchner als Landesparteiobmann wiedergewählt worden ist.

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Linz – Die Freiheitlichen haben am Samstag beim oberösterreichischen Landesparteitag in Linz den Zusammenhalt beschworen: Bundeschef Heinz-Christian Strache betonte, dass es keine FPÖ-Krise gebe. Die Wahlschlappen in Kärnten und Niederösterreich bezeichnete er als „regionale Besonderheiten“, man gehe „offen und ehrlich“ damit um. Bei den kommenden Urnengängen in Tirol und Salzburg habe die FPÖ die Chance zuzulegen. Die oö. Landesgruppe stehe „zu 100 Prozent“ hinter Strache, versicherte der wiedergewählte Obmann Manfred Haimbuchner.

Spätestens bei der Nationalratswahl werde man den politischen Mitbewerbern „wahrlich ein blaues Wunder bescheren“, sagte Strache. Im Herbst würden die Menschen „zum Schmied gehen - und der Schmied sind wir“. Nur mit dem Freiheitlichen habe man die Chance auf neue Mehrheiten. Die Österreicher würden von der FPÖ erwarten, dass sie gegen Fehlentwicklungen - als Beispiele nannte Strache u.a. die vermeintliche EU-Diktatur und den „Asylbetrug“ - vorgehen.

„Nicht die FPÖ hat in Kärnten eine Wahl verloren“, betonte Strache. Es habe sich um die Vorgänger aus dem BZÖ gehandelt, die zu Recht abgewählt worden seien. Es brauche eine personelle Erneuerung und wieder „eine Mutterpartei“, die den zukünftigen Erfolgsweg als „geschlossene Familie“ sicherstelle. „Auch Niederösterreich war nicht besonders erfreulich“, sagte der FPÖ-Chef. Dort, wo man nicht bereit sei, die Organisations- und Strukturschwächen zu optimieren und sich als Opposition mutig einzusetzen, entstehe ein Vakuum, in das „politische Clowns“ hineinstoßen könnten.

Wenn alle Landesgruppen so gut arbeiten würden wie die oberösterreichische, bei der einem Bundesparteiobmann „das Herz aufgeht“, wären die Freiheitlichen schon bei über 30 Prozent, so Strache. Haimbuchner, den er als „einen blitzgescheiten Menschen mit Herz, mit Charakter“ bezeichnete, war zuvor in seiner Rede für eine Änderung bei Volksbefragungen im Bundesland eingetreten: Künftig sollten zwei statt wie derzeit acht Prozent der Wahlberechtigten genügen. Der bestätigte Parteichef warnte vor „Linksextremisten“, die FPÖ werde „mit braunem Dreck beworfen“.

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Mehrere oberösterreichische Funktionäre waren in den vergangenen Wochen durch fragwürdige Internet-Postings aufgefallen. Als Reaktion beschloss der Parteitag eine Statutenänderung: Künftig sollen demnach Mitglieder und Funktionäre, die eine Verurteilung wegen eines Vorsatzdeliktes verschweigen, mit Konsequenzen durch den Landesparteivorstand zu rechnen haben.

Der oberösterreichische FPÖ-Chef Haimbuchner wurde bei der Veranstaltung mit 97,3 Prozent als Obmann bestätigt, die Nationalratsabgeordneten Norbert Deimek, Anneliese Kitzmüller und Elmar Podgorschek als seine Stellvertreter wiedergewählt. Bei der Landtagswahl 2015 will sich Haimbuchner „um das fruchtbare Feld der gesellschaftlichen Mitte kümmern und eine reiche Ernte einfahren“ - mit „Hausverstand und Gewissen“, wie er mehrmals betonte. „Der zweite Platz vor der SPÖ ist kein Hirngespinst.“


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