Korruption: Ermittlungen gegen Ex-Präsidenten Lula

In dem Skandal geht es um Bestechung und Stimmenkauf von Portugal Telecom.

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Brasilia - In einem der größten Korruptionsskandale in der Geschichte Brasiliens wird nun auch gegen Ex-Präsidenten Inacio Lula da Silva ermittelt. Das für die Staatsanwaltschaft des Landes zuständige Ministerium gab in Brasilia bekannt, dass es am Freitag (Ortszeit) Ermittlungen über mögliche Verstrickungen Lulas in ein Schmiergeldgeschäft angeordnet habe. Hintergrund sind Aussagen eines Geschäftsmannes, wonach der frühere Präsident in seiner ersten Amtszeit eine Schmiergeldzahlung von Portugal Telecom mit ausgehandelt habe.

Konkret ging es nach Angaben des wegen seiner Verwicklung in den Skandal verurteilten Geschäftsmannes 2005 um die Zahlung von umgerechnet 5,4 Millionen Euro an Lulas Arbeiterpartei. Abgeordnete der Partei spielen die Hauptrolle in einer Affäre um Stimmenkauf, Bereicherung, Geldwäsche, Betrug und Korruption während der ersten Amtszeit von Lula. In einem von brasilianischen Medien als „Jahrhundertprozess“ bezeichneten Verfahren wurden Ende vergangenen Jahres 25 Politiker, Juristen und Unternehmer für schuldig befunden, zwischen 2003 und 2005 in die Bestechung von Parlamentariern verwickelt gewesen zu sein.

Lula hatte sich nach der Aufdeckung des Skandals im Namen seiner Partei für den Stimmenkauf im Parlament entschuldigt und erklärt, nichts davon gewusst zu haben. Die Affäre schien 2006 Lulas Wiederwahl zu gefährden. Er wurde aber wiedergewählt, die Arbeiterpartei ist auch heute - unter Präsidentin Dilma Roussef - noch an der Macht. (APA/AFP)

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