Umweltschützer diskutierten in Brüssel über die Isel

Von Claudia Funder

Lienz –Der Prozess zu Natur­a 2000 läuft seit 20 Jahren. Anders als in Österreich ist das Thema in vielen Staaten abgeschlossen. Hierzulande sind noch Dutzende Nachnominierungen zu erbringen.

In Osttirol kursieren widersprüchliche Aussagen über den aktuellen Stand des Prozesses in puncto Isel. Freudig nahmen deshalb Vertreter der „Iselfrauen“ und der „Bürgerinitiative gegen das Kraftwerk Virgental“ eine Einladung zu einem Expertengespräch im EU-Parlament in Brüssel an. Das Quartett, bestehend aus Rit­a Feldner, Anna Maria Kerber, Regin­a Köll und Stephan Troyer, machte sich kürzlich auf den Weg nach Belgien. Im „Gepäck“ hatten sie viele Fragen an die 20-köpfige Runde, die sich aus Mitgliedern der EU-Kommission, Parlamentariern und Vertretern der österreichischen Bundesländerbüros in Brüssel zusammensetzte. „Wir waren überrascht über das große Interesse, das uns entgegengebracht wurde“, berichtet Regina Köll nach der Rückreise.

Zwei Fragen standen für die Aktivisten im Zentrum: „Muss die Isel nachnominiert werden?“ Und: „Wie ist der aktuell­e Verfahrensstand?“

„Wir erfuhren, dass die Isel mit ihren seltenen Beständen der Deutschen Tamariske, einer Referenzpflanze für natürliche Flussläufe, ein klarer Fall für die Einbringung in ein Natura-2000-Gebiet ist“, berichtet Rita Feldner. Die sechswöchige Fristverlängerung für eine Stellungnahme Österreichs an die EU sei am 11. April verstrichen. Feldner: „Sollte Österreich nicht nachnominieren, wird ein Mahnverfahren eingeleitet. Mit dem Start des Mahnverfahrens beginnt auch der erhöhte Rechtsschutz für die zu nominierenden Gebiete.“

Bestätigt habe sich in Brüsse­l auch die Aussage, erklärt Stephan Troyer, dass es sich bei der Isel nur um die Einbringung des öffentlichen Wassergutes handelt. „Es ist kein Privatbesitz betroffen.“ In Osttirol gestreute Gerücht­e, dass keine Betriebsansiedelungen an der Isel mehr möglich seien, Radwegbenützungen eingeschränkt oder Maßnahmen für Hochwasserschutz beschnitten würden, seien absolut haltlos. Troyer: „Natura 2000 ebnet den Weg zu Projekten wie Life+-Förderungen, mit denen am Lech oder an der Drau gute Erfahrungen gemacht wurden.“

Irmgard Poschacher, Presse­sprecherin von Bundesminister Niki Berlakovich, teilte auf Anfrage der TT mit, dass das Lebensministerium über die Stellungnahme Österreichs nichts veröffentlicht.

Landesrat Thomas Pupp erklärt: „Alle Bundesländer haben gemeinsam eine Stellungnahme verfasst und dem Bund Mitte März zur weiteren Verwendung übermittelt.“ Zusammengefasst werde darin dargelegt, warum die der Kommission vorliegenden Unterlagen für eine fachliche fundierte Auseinandersetzung nicht geeignet seie­n. „Sie stellen nach Ansicht der Bundes­länder aufgrund der weitgehenden Unbestimmtheit der Angaben keine wissenschaftlich fundierte Begründung für die Forderungen von Nachnominierungen dar. Im Ergebnis wird die Europäische Kommissio­n ersucht, wissenschaftlich nachvollziehbare Daten für ihre Forderungen zur Verfügung zu stellen“, so Pupp.