ORF steuert massivem Sparkurs entgegen

Wien –Dem Gesamtbudget des ORF dürften ab dem kommenden Jahr massive Kürzungen blühen. Dem öffentlich-rechtlichen Sender wurden seit 2010 jene Gebühren, die ihm durch Befreiungen entgingen, refundiert. Diese Praxis, die laut gültigem ORF-Gesetz 2013 endet, wird in den kommenden Jahren nicht fortgesetzt. Das ergab der Ministerrat am Dienstag, bei dem der Finanzrahmen der Jahre 2014 bis 2017 beschlossen wurde.

Der Finanzrahmen steckt alljährlich die Eckpunkte der Staatsausgaben und -einnahmen fest und dient als Raster für die detaillierte Budget­erstellung im Herbst. Somit gilt eine Rückvergütung der Rundfunkgebüren zumindest für 2014 als beinahe ausgeschlossen. Szenarien, wonach eine neu formierte Regierung das Thema Gebührenrefundierung nach den Nationalratswahlen im September erneut aufs Tapet bringt, oder der ORF in den Genuss von Zusatzgeldern kommt, sind bestenfalls theoretische­r Natur.

Dem Sender entgehen durch die Gebührenbefreiung rund 58 Millionen Eur­o jährlich, dem gegenüber stand im Zeitraum von 2010 bis 2013 eine Refundierung in Höhe von insgesamt 160 Millionen Euro.

Die Führung des ORF hatte in den vergangenen Monaten massiv für eine Fortführung der Refundierung geworben. Andernfalls würden rund 20 Millionen Euro für öster­reichische Produktionen fehlen, warnten ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und Finanzdirektor Richard Grasl vor wenigen Wochen. Auch bei den Landesstudios und den Spartenkanälen müsse dann eingespart werden.

Nach Bekanntwerden, dass keine weitere Refundierung vorgesehen ist, reagierte man beim ORF trotzdem gelassen. „Wir hätten uns mehr gefreut, wenn die Verlängerung der Refundierung schon im Finanzrahmengesetz berücksichtigt worden wäre“, erklärte ORF-Kommunikationschef Martin Biedermann. Andererseits gebe man die Bemühungen um eine Verlängerung nicht auf und werde sich weiterhin dafür einsetzen.

Gleichzeitig werde aber auch an einem Haushaltsplan für das Jahr 2014 gearbeitet, der ohne Refundierung budgetiert ist. Noch vor dem Somme­r, bei der ORF-Stiftungsratssitzung im Juni, müssten dann die notwendigen Sparmaßnahmen beschlossen und eingeleitet werden. „Das Budget 2014 wird somit eine schwierige Herausforderung, die alle Unternehmensbereiche betreffen wird“, so Biedermann in einem Gespräch mit der Aus­tria Presse Agentur. (APA, TT)