2615 Meldungen zu Kinderpornos und Wiederbetätigung im Internet

Wien - Insgesamt 2615 Hinweise an die Meldestelle gegen Kinderpornografie und nationalsozialistische Wiederbetätigung im Internet sind bei „Stopline“ im Jahr 2012 eingegangen. Tatsächlich als illegal eingestuft wurden 445 Inhalte, also rund 17 Prozent aller Meldungen. Davon betraf der Großteil (430) Kinderpornografie, 15 Meldungen entfielen auf NS-Wiederbetätigung. Das geht aus dem am Dienstag in Wien präsentierten Jahresbericht 2012 hervor.

Zwei der illegalen Kinderpornografie-Meldungen wurden auf einem österreichischen Server lokalisiert. Hier wurden die betroffenen Provider jedoch sofort aktiv, „wenige Stunden nach Auffindung waren die Inhalte entfernt“, sagte Barbara Schloßbauer, Projektleiterin von „Stopline“. Alle andern Meldungen bezogen sich auf Material, das im Ausland gehostet wurde. Das häufigste Ursprungsland waren hier die USA mit 49 Prozent, die Niederlande folgten mit deutlichem Abstand (13 Prozent), ebenso Japan mit elf Prozent und Russland mit vier Prozent.

„Das Bewusstsein bei Kinderpornografie ist ein anderes als bei Nationalsozialismus, das Gefühl, etwas tun zu müssen, ist wesentlich höher“, sagte Schloßbauer. In Österreich ist die Leugnung von NS-Verbrechen ebenso wie die Verbreitung und Verherrlichung derartigen Gedankengutes unter Strafe gestellt und damit „gut greifbar“, sagte Schloßbauer. In anderen Ländern wie etwa Großbritannien oder den USA sind solche Aktivitäten bis zu einem gewissen Grad vom Recht der Meinungs- und Redefreiheit geschützt. Dies macht eine Weiterverfolgung von illegalen Inhalten in diesen Ländern meist so kompliziert. Ein Beispiel dafür waren die Ermittlungen um die Neonazi-Homepage „alpen-donau.info“.

„Stopline“ ist in INHOPE, einem weltweiten Netzwerk an Meldestellen in insgesamt 37 Ländern, eingebunden. Europaweit wurden 90 Prozent der illegalen Inhalte innerhalb von 72 Stunden gelöscht, sagte Maximilian Schubert, Generalsekretär des Verbands der österreichischen Internet Service Provider (ISPA). In allen von INHOPE betreuten Ländern lag diese Quote bei 95 Prozent innerhalb von elf Tagen.

In Österreich stiegen bis 2009 die Meldungen jährlich an, seither gehen sie, abgesehen vom Jahr 2013, zurück. 2010 waren es noch 5021, im Jahr 2011 insgesamt 3548 gemeldete Inhalte. „Immer mehr Internetnutzer ziehen sich zusehends in geschlossene Foren zurück“, sagte Schloßbauer. Oftmals sei es auch so, dass Kinderpornografie-Nutzer selbst neues Material online stellen müssen, um Zugang zu den Foren zu erhalten. Man werde „in die Rolle des Produzenten gedrängt, um Konsument zu werden“, erläuterte die Juristin.

Dennoch gibt es heuer „eine Trendumkehr, die Meldungszahlen liegen gravierend über 2012“, sagte Schloßbauer. So gingen im ersten Quartal 2013 insgesamt 1064 Meldungen ein, von denen 31 Prozent als illegal eingestuft wurden.

Schubert sprach sich für das gehandhabte Prinzip Löschen statt Sperren aus. Denn: „Sobald eine Sperrinfrastruktur vorhanden ist, ist die Büchse der Pandora geöffnet“, sagte der Jurist.

„Stopline“ ist eine von ISPA1998 ins Leben gerufene nicht-behördliche Meldestelle für verbotene Inhalte (Kinderpornografie und nationalsozialistische Wiederbetätigung). Sie richtet sich vor allem an User, die sich nicht direkt bei der Polizei melden möchten. Die behördlichen Meldestellen sind unter http://www.bmi.gv.at/cms/bk/meldestellen/ ersichtlich. Sowohl bei den Behörden als auch bei Stopline erfolgt die Meldung anonym. (APA)