„Umvolkung“: Strache und Mölzer verteidigen Schnell
Der Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell bekommt innerhalb der FPÖ Unterstützung für seine Warnung vor einer „Umvolkung“.
Straßburg – Salzburgs FPÖ-Chef Schnell bekommt in der FPÖ Unterstützung für seine Warnung vor einer „Umvolkung“. In Straßburg bezeichnete der freiheitliche EU-Abgeordnete Mölzer diesen Begriff zwar als böses Wort. Aber „es geht nicht um Worte, sondern um den Zustand. Es gibt strukturell in den letzten 20 Jahren ethnische Veränderungen, die bei weitem das übertroffen haben, was wir damals befürchtet hatten“.
Auch FPÖ-Bundesparteiobmann Strache wollte den Begriff der „Umvolkung“ zwar nicht verwenden, gab Schnell aber inhaltlich recht. „Nicht der Begriff ist das Problem, sondern der Zustand“. Über das Vokabel könne man diskutieren, aber es gehe darum, einen „schleichenden Bevölkerungsaustausch“ aufzuzeigen, sagte Strache auf „Ö1“ und in der „Kronen-Zeitung“. Das sei eine berechtigte Warnung vor politischen Fehlentwicklungen. Die Wahrheit müsse zumutbar und aussprechbar sein.
An ein neuerliches Ausländer-Volksbegehren vor der Nationalratswahl im Herbst glauben Mölzer und sein Kollege Franz Obermayer nicht. „Die FPÖ ist berufsmäßig für ein permanentes Volksbegehren. Aber es ist schwer vorstellbar, dass noch vor Herbst ein Ausländer-Volksbegehren kommt. Wir können ja nicht jede zweite Woche ein Volksbegehren machen - für den Schilling, gegen Ausländer. Es wird kein Lizitieren geben“, erklärte Mölzer.
Durch Schnells Aussagen über die „Umvolkung“ zeigte sich Bundeskanzler Faymann am Dienstag „bestätigt“ in seiner Ansicht über die FPÖ, aber: „Es hätte gar nicht dieses Ausspruchs bedurft.“ Diese FPÖ habe nichts in einer Regierung verloren, so Faymann. Auch Vizekanzler Spindelegger erklärte, dies sei „ein Begriff, bei dem ich schon nicht mitkann.“ (APA)