Live-Chat zur Nachlese: Leser fragten, Ingrid Felipe antwortete

Das noch nicht redigierte Protokoll des Live-Chats.

Ingrid Felipe:

Einen wunderschönen Frühlingsvormittag!

Diese Frage ging aufgrund von technischen Problemen beim Übertragen verloren: Es ging um die Olympiaworld und die Förderung des Sports.

Felipe: Um die Situation der Sportvereine und für die Sportlerinnen und Sportler zu verbesser, braucht es als erstes totale Transparenz in der OSVI. In dieser Stätte des Sports gehen viele hunderttausende Euro jährlich auf eine Reise die keiner nachvollziehen kann. Wenn dort Klarheit herrscht, werden auch Vereine wie der FC Wacker, die Haie oder auch HIT überleben können.

Frau Felipe was ist ihr Wahlziel?

Felipe: 50.000 und Ihre Stimme!

Wie stehen die Grünen zur Nutzung alternativer (erneuerbarer) Energien und im besonderem zur Windkraft in Tirol? Eine Energieform, welche den Gemeinden und deren Bevölkerung eine höhe regionale Wertschöpfung bringen würde und Stromautonomie ermöglichen könnte.

Felipe: Grundsätzlich stehen wir Grünen allen erneuerbaren Energien sehr positiv gegenüber, vor allem wenn sie einer Demokratisierung des Strommarktes dienen. Wichtig ist jedenfalls die Standortfrage sauber zu klären.

Wie wollen sie die Natur und Umwelt in Tirol vor der Zerstörung bewahren?

Felipe: Mit einem neuen strengeren Naturschutzgesetz und einer Aufwertung des Landesumweltanwalts durch Weisungsfreiheit und Berufungsrecht. Die Landesumweltschaften in anderen Bundesländern sind alle mit diesen Befugnissen ausgestattet. Und das sollte auch in Tirol kein Problem sein.

Diese Frage ging aufgrund von technischen Problemen beim Übertragen verloren: Es ging um die zwei Milliarden Quadratmeter Agrargemeinschaftsflächen, von denen nach einer Rückübertragung laut einer Berechnung 5 Prozent für Wohnbau und damit für 200.000 Einfamilienhäuser zur Verfügung gestellt werden könnten und ob es sinnvoll sei etwa Waldflächen dafür zu nutzen.

Felipe: Die Flächen der Agrargemeinschaften bestehen aus unterschiedlichen Flächentypen, das heißt nicht alles kann für Besiedelung genützt werden und selbstverständlich muss in jedem Fall geprüft werden ob eine Umwidmung in Bauland sinnvoll und ökologische vertretbar.

Warum wurde der vom Landtag in Auftrag gegebene Kriterienkatalog für Windkraft von der Landesregierung nicht veröffentlicht? Was haben die Grünen unternommen, um diese Schubladisierung zu verhindern? Immerhin dürfte dieser Auftrag auch nicht wenig Geld gekostet haben? Ein Expertenteam aus allen Fachbereichen hat dieses Werk in nur 6 Monate pünktlich und auftragsgemäß fertig gestellt und der Kriterienkatalog wurde 3 Landesräten am 13.01.2013 vorgestellt und seither ist dieses Werk schubladisiert. Braucht die Landesregierung zum Lesen und für Beschlussfassung tatsächlich so viele Monate wie die Schaffung dieses Werkes in Anspruch genommen hatte? Schaffung innert 6 Monate, Studium der Verantwortlichen jetzt schon im 4. Monat und 2 Monate werden wohl noch hinzukommen?

Felipe: Manche dieser Fragen muss man wohl den Landesregierungsmitgliedern stellen. Wir Grüne jedenfalls haben vor eineinhalb Wochen dafür gesorgt, dass der Kriterienkatalog Windkraft das Licht der Welt erblickt. Er ist auf unserer Homepage nachlesbar. Zur Freude nicht aller :-)

Sehr geehrte Fr. Mag. Felipe, Thema Ehe und Familie: Teilen Sie auch die Meinung von ehemaligen Chef der Deutschen Grünen, Hans-Christian Ströberle, der wörtlich sagte: „Das Inzest-Verbot passe nicht mehr in unsere Zeit und unsere Auffassung von Ehe und Familie, der Verbotsparagraf muss weg. Das ist ein einsames Relikt aus anderen Zeiten, in denen ja auch noch der Ehebruch strafbar war, das haben wir auch abgeschafft.“ Nochmals meine Frage: Was ist Ihre und der Tiroler Grünen Auffassung von Ehe und Familie? Danke und einen schönen Tag noch! Quellenangabe: http://www.focus.de/politik/deutschland/er-muss-weg-gruenen-politiker-stroebele-will-inzest-paragrafen-abschaffen_aid_736743.html

Felipe: Familie ist für mich, Menschen die sich in Liebe verbunden fühlen und kann sehr viele Gesichter haben. Meine Familie besteht aus meinem Sohn, meinen Eltern, meiner Schwester und ihrer Familie und ist genau so vollständig wie sie ist.

Eine andere Energieform wäre Wasserkraft, Wasser haben wir ja genug. Warum sind SIE bzw. die Grünen gegen ein Wasserkraftwerk an der Isel?

Felipe: Weil die Isel der letzte freifließende Gletscherfluss Österreichs ist und somit ein Naturjuwel, das wir für die kommenden Generationen aufbewahren müssen. Wasserkraft ist eine wichtige erneuerbare Energie. Die Standortfrage muss allerdings immer zulässig sein.

Da sprechen Sie sicher Vielen aus der Seele!

Felipe: Ja fein.

Wie wollen sie es schaffen, dass die Freunderlwirtschaft in Tirol der Vergangenheit angehört? Glauben sie wirklich, dass man die schwarzen Seilschaften so einfach unterbinden kann?

Felipe: Einfach wird das nicht, aber wenn Sie uns wählen, sind wir stark genug, um die notwendige Transparenz und Offenheit einzufordern. Offenlegung und Nachvollziehbarkeit der politischen Gestaltung garantiert das Zurückdrängen von Seilschaften und Freunderlwirtschaft.

Das Expertenteam hat festgestellt, dass das stark reduzierte Windkraftpotential (Reduktion auf Grund diverser Ausschlussgründe lt. Katalog) noch immer eine nicht zu vernachlässigende Größe hat, welche bei einer Inanspruchnahme von nur 2,4% der Landesfläche jedoch sehr gut in die Energiestrategie 2020 des Landes Tirol hineinpassen würde. Trauen Sie dem Expertenteam zu, dass bei diesem Potential auch tatsächlich alle maßgeblichen Kriterien für eine Verhinderung bzw. Befürwortung von Windvorzugsflächen in Tirol berücksichtigt wurden?

Felipe: Nach meinem Verständnis bewertet der Kriterienkatalog Windkraft die Rahmenbedingungen für eine technische Machbarkeit und Nutzungsmöglichkeit im Sinne der Effizienz, lässt aber offen, ob die Standorte auch ökologisch vertretbar sind. Das heißt auch hier wieder, die Standortfrage muss gestellt werden.

Scheut sich LH Günther Platter den Katalog zu veröffentlichen, weil er eventuell zurück rudern müsste? Immerhin ließ er einen Sager vom Stapel, welcher mit „wir sind ein Land der Gipfelkreuze und nicht der Windräder“ noch in allen Ohren ist. Wogegen der scheidende Landesrat und LHStv. Steixner nach der Vorstellung des Katalogs in der TT am 18.1.2013 der Meinung war, dass für ihn die Windenergie noch Priorität vor der Sonnenenergie habe! Das ist zumindest ein Widerspruch zum Sager des LH Platter. Sehen Sie das auch so? Es kann doch beides Priorität haben? Deswegen wird Tirol doch trotzdem ein Land der Wasserkraft bleiben können?

Felipe: Scheut sich Platter? Das müssen Sie Platter selbst fragen.

Sehr geehrte Fr. Felipe! Wahlplakate der Tiroler Grünen: Atomausstieg jetzt! Energiewende um 180 Grad jetzt! Diese aktuellen Wahlplakate könnten aus dem Jahre 2010 oder 1975 stammen. Österreich hat bekanntlich nie Atomstrom produzierte, und Deutschland befindet sich- wie viele andere Länder auch- voll in der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien. Frage 1: Haben Sie und die Tiroler Grünen den Ausstieg aus dem Atomstrom hin zu Ökostrom verschlafen? Frage 2: Warum geben Sie sich immer so international, obwohl es sich hier um eine Tiroler Landtagswahl handelt, und wir ausschließlich nur als Nationalstaat Österreich irgendwo in Europa etwas bewegen können?

Felipe: Welches unserer Plakate meinen Sie: “Seilschaften nur am Berg, nicht in der Politik” oder “Wir schützen Adler, keine Profitgeier”, oder “Es gibt CO2 Gründe für mehr Öffis”, oder “Der Bach soll rauschen und nicht der Verkehr”, oder “Wir pflanzen Bio, keine Leute”?

Guten Morgen Frau Felipe. Wie würden Sie einem Osttiroler Arbeiter erklären, dass er gerade Sie wählen soll? Worin bestünde der Mehrwert?

Felipe: Weil der ökologische Umgang mit Ressourcen, die Grundlagen für gut bezahlte Arbeitsplätze im ganzen Land schafft.

Guten Morgen! Was wollen die Grünen tun um endlich die CO 2 Imissionen in unserem Land zu senken ich will speziell auf den Bau des Brennerbasis Tunnel ansprechen

Felipe: Gegen die CO2-Belastung müssen wir jetzt, hier und heute etwas tun. Deswegen machen wir uns für die Wiedereinführung des Müll- und Schrottfahrverbots stark, wollen auch in Tirol eine Alpentransitbörse installieren und möchten die Tirolerinnen und Tiroler mit einem Jahresticket von maximal 365 Euro pro Jahr zum Umsteigen auf die Öffis motivieren. Der BBT löst kurzfristig keine Probleme.

Was gedenken die Grünen zu tun damit das Wohnen auch in bestehenden Wohnungen wieder billiger wird und auch junge Menschen sich wieder eine Wohnung leisten können?

Felipe: Die umfassendste Eindämmung der Mit- und Wohnungskosten kann über die Betriebskosten gelingen. Das heißt neues Bauen muss ökologisch optimal geplant werden und es braucht eine Verbesserung des Energieverbrauchs auch bei bestehenden Gebäuden. Außerdem würde ich sehr gerne ernsthaft über eine Mietpreisdeckelung diskutieren - das kann allerdings die Landespolitik nicht verordnen.

Ich überlege zwischen Vorwärts und Grün. Warum soll ich Ihnen meine Stimme geben?

Felipe: Weil wir uns bedingungslos für den Schutz unserer Lebensgrundlagen einsetzen und dafür sorgen werden, dass die Profitgeier in unserem Land nicht die Überhand gewinnen. Außerdem weiß man bei uns, dass drinnen ist, was drauf steht.

Glauben Sie, dass Sie mit der Regionalbahn - besonders Friedensbrücke bzw. Defreggerstraße - viele Wählerstimmen in Pradl bzw. ganz Innsbruck verlieren werden?

Felipe: Nein, weil sich meine Kolleginnen Sonja Pitscheider und Gerhard Fritz ganz intensiv darum kümmern, dass die Bürgerinnen in den Entwicklungsprozess eingebunden werden. Außerdem ist die Regionalbahn ein Projekt der Zukunft und wird nach den sicherlich belastenden Bauarbeiten den AnrainerInnen eine ganz neue Lebensqualität bescheren.

Ich habe mit den Grünen so mein Problem. Denn die kommunistischen Wurzeln lassen sich nicht immer verleugnen. Man ist bestrebt den Leuten das Geld vorher abzunehmen um dann - nach anscheinend gerechteren Richtlinien - wieder zu verteilen. Wie verhindern Sie ein „Farm der Tiere“ (Anspielung auf die Novelle). Alle Schweine sind gleich aber einige sind gleicher.

Felipe: Gesellschaftliche Umverteilung ist eine Selbstverständlichkeit in einer aufgeklärten Gesellschaft. Die Regeln dafür müssen demokratisch festgelegt werden und die Auslegung dieser Regeln muss transparent und nachvollziehbar gestaltet werden. Dafür stehen wir Grüne.

Servus; ich vermisse Anständigkeit als Wert in der Politik; Seilschaften werden gepflegt, persönliche Eitelkeiten; Parteien werden gegründet, um anderen Parteien zu schaden; wie sehen Sie das?

Felipe: Manchmal ganz ähnlich, aber andererseits gibt es sehr viele Menschen, die sich mit sehr hohem Einsatz und mit hehren Absichten für eine positive Veränderung und Entwicklung der Gesellschaft einsetzen wollen. Hier den Unterschied zu machen ist nicht immer ganz einfach aber notwendig und die ganz große Verantwortung der Wählerinnen und Wähler.

Finden sie es nicht lächerlich dass immer wieder ihre Wählerschicht bei veranstalltungen von der FPÖ mit Trillerpfeife bestückt versuchen eine demokratische Partei und deren Veranstaltung zu stören!

Felipe: Lächerlich finde ich das nicht, wie ich generell nicht lächerlich finde, wenn Menschen ihre Meinung offen kund tun.

„Wäre die Umwelt eine Bank, hätte die Politik sie schon längst gerettet“ so der subjektive Eindruck vieler Bürgerinnen und Bürgern über das aktuelle Krisenmanagement. Dies führt darauf zurück, dass innerhalb kürzester Zeit zig Milliarden für Bankenrettungen aufgebracht werden konnte aber Förderungen für den Klimaschutz sukzessive zurück gefahren werden. Kommt die viel zitierte Klimakrise, wer wird unser Verhandlungspartner für einen weiteren ökologischen Kredit sein? Frau Holle wohl kaum…

Felipe: Die Veränderung unseres Klimas ist offensichtlich. Inwieweit der Mensch es schaffen kann und will darauf adäquat zu reagieren liegt in unser aller Hand. Wir Grüne stehen jedenfalls dafür die Endlichkeit aller Ressourcen anzuerkennen, denn wir haben nur einen Planeten, denn wir haben nur ein Land.

Sehr geehrte Frau Felipe, Deutsche Naturschützer schlagen Alarm. Naturschutz wird dem Klimaschutz geopfert. Heute kann im Namen des Klimaschutzes die Durchindustrialisierung der Landschaft z.B. durch Windräder und dafür zusätzlichen riesigen Stromautobahnen von Nord nach Süd, gar nicht radikal und voluminös genug ablaufen, können die Grundsätze von sanfter Technik, Umweltverträglichkeit, Folgeabschätzung gar nicht schnell genug über Bord geworfen werden. Und die Grünen schauen zu. Soweit die Naturschützer. Frage: Naturschutz und Klimaschutz ist sicher schwer vereinbar. Schauen die Tiroler Grünen weniger weg und geben sich mehr Mühe als ihre deutschen Parteifreunde?

Felipe: Diese Frage ist eine sehr wichtige, weil es hier oft passiert, dass die richtige Motivation für die falschen Aktionen missbraucht wird. Richtiger Klimaschutz ist immer naturverträglich, wenn nicht, steht die Gewinnmaximierung im Vordergrund und das kann sich langfristig nicht ausgehen.

Hallo, welche Maßnahmen ergreifen sie für die Unterstützung der Tiroler Bergbauern

Felipe: In Zusammenarbeit mit Wolfgang Pirklhuber, meinem Kollegen im Nationalrat, der übrigens morgen in Innsbruck sein wird, versuchen wir die Landwirtschaftskammer und die AMA dazu zu bewegen, ihre Fehler der Vergangenheit einzugestehen und die Bergbäuerinnen und Bergbauern schadlos zu halten.

Und was ist mit den Millionen die bereits in den Bau des BBT investiert wurden?

Felipe: Die sind vergraben. Und die Verlagerungsgarantien und Zulaufstrecken fehlen immer noch.

Welches Verbesserungspotenzial orten Sie in Ihrem Bereich, hinsichtlich der Umweltverträglichkeit, der Kosteneffizienz und mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft?

Felipe: Meine Kollegin Christine Baur hat gemeinsam mit unserer Finanzreferentin eine Gemeinwohl-Bilanz erstellt, viele positive Erkenntnisse daraus ziehen können und gerade im Bereich der Beschaffung, aber auch des Transportes haben auch wir Grüne noch Potenzial.

Sehr geehrte Fr. Felipe, wie begründen Sie Ihren Standpunkt, die Stromerzeugung aus Wasserkraft als einzige Partei besteuern zu wollen? Wäre es nicht sinnvoll, gerade die erneuerbaren Energien möglichst konkurrenzfähig zu halten?

Felipe: Steuern auf Energie sind Teil einer ökosozialen Steuerreform für die wir Grüne schon seit Jahren eintreten. Diese Besteuerung betrifft alle Energieformen, wenn auch in unterschiedlichem Maße. Wichtig bei dieser Reform ist dass auf der anderen Seite Arbeit steuerlich entlastet wird. Sonst wäre es nur eine einseitige Steuermittelbeschaffungsaktion.

Ich muss sagen, die meisten Leute, mit denen ich gesprochen habe, und auch mir persönlich gefallen die Plakate der Grünen sehr gut. Kurze und prägnante Statements mit ansprechenden Fotos. Meine Frage: Wird eigentlich auch im TV oder Radio geworben? Wäre sicher nicht schlecht für eure Botschaft.

Felipe: Danke für die positive Rückmeldung. Ja es gibt einen Spot, nicht im TV sondern im Kino und natürlich auf Youtube. Unser Account ist unter Tiroler Grüne zu finden oder auch über unsere Homepage http://tirol.gruene.at - Radiospot gibt es dieses Mal keinen.

Guten Morgen, wie sehen Sie die Elektromobilität speziell in Innsbruck Stadt?

Felipe: Elektromobilität ist ein Zukunftskonzept, allerdings im städtischen Raum ergibt sich durch Verkehr nicht nur die Belastung durch die Schadstoffe, sondern auch Raumnot. Wir Grüne stehen dafür, die Stadt für Menschen zu gestalten, nicht für Autos.

Ökologischer Umgang mit Ressourcen, welches Projekt wird gerade bearbeitet?

Felipe: Meine bisherige Zeit im Landtag habe ich vor allem darauf verwendet, die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Tirols mit konkreten Anträgen in den Bereichen Beschaffung, Wirtschaftsförderung aber auch Budgetgebarung einzufordern. Leider mit bescheidenem Erfolg. Aber mit Ihrer Stimme wird sich das nach der Wahl ändern.

Wie wollen Sie den Umstieg aufs Rad um zur Arbeit oder zur Schule gelangen attraktiver machen?

Felipe: Beim Radfahren, gerade am Schulweg, ist Sicherheit der wichtigste Motivationsfaktor. Das heißt, dass sowohl in den Städten Radwege geschaffen werden müssen, es aber auch ganz besonders im ländlichen Raum Alltagsradwege braucht, das sind Wege, die eine schnelle, sichere Verbindung von A nach B sind und weniger die Strecken für den Sonntagsausflug.

Warum waren sie im Dirndl beim Bauernbundball? War das eine Anbiederung? So sind die Grünen nicht mehr wählbar!

Felipe: Mein Besuch beim Bauernbundball war tatsächlich nicht der erste meines Lebens. Und die Tracht, die ich dort anhatte, ist meine eigene. Auch ich habe wie viele Tirolerinnen und Tiroler Wurzeln in einer Bauernfamilie, und dazu stehe ich. Das lasse ich mir weder von selbstgefälligen Agrarfunktionären noch von deren massivsten Gegnern nehmen.

Was haben die Grünen vor, um den Hausarzt am Land attraktiver zu machen?

Felipe: Gerade der „Landarzt“ ist aufgrund der hohen Belastung sowohl von Zeit als auch physisch und psychisch in den vergangenen Jahren immer unattraktiver geworden. Es braucht also bessere Arbeitsbedingungen, mehr Kooperation unter den benachbarten Gemeinden, angemessene Bezahlung und auch eine Verbesserung der Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten.

Weshalb können Sie sich nicht klar deklarieren, entweder in die Regierung ohne ÖVP oder klare Oppositionsangabe. Das Gieren und Schielen nach Posten ist abstoßend.

Felipe: Uns geht es nicht um Posten und Positionen, uns geht es um Inhalte. Und wegen unserer Inhalte, dem Schutz unserer Lebensgrundlagen, mehr Transparenz in der Politik und einer zukunftsweisenden Mobilitätspolitik braucht unser Land starke Grüne. Bei dieser Wahl geht es um viel mehr als um einzelne Köpfe.

Hallo Frau Felipe! Die Tiroler Grünen sind sicher auch so realistisch, dass nur eine begrenze Anzahl an Zuwanderern hier im kleinen Tirol Patz haben. Frage: Nach welchen Kriterien wollen Sie vorgehen, damit an unseren Grenzen nicht hunderttausende Menschen vergeblich nach Einlas bitten? Ein großes Plakat an der Wiener Parteizentrale im sogenannten „Grünen Haus“ Kein Mensch ist illegal – Asylrecht und Staatsbürgerschaft für ALLE! Frage. Nicht nur das Asylrecht, sondern auch die Staatsbürgerschaft für alle??

Felipe: Zuerst: Flucht passiert nie freiwillig. Die Menschen haben immer sehr triftige Gründe, warum sie ihre Heimat verlassen. Des weiteren leben wir hier in einem sicheren und schönen Land und ich sehe es als menschliche Verpflichtung Menschen auf der Flucht zu helfen. Das StaatsbürgerInnenschaftsgesetz muss jedenfalls reformiert werden, denn es kann doch nicht angehen, dass Menschen die in Österreich geboren sind, hier über 30 Jahre leben, arbeiten, Familie haben, kein Recht auf die österreichische Staatsbürgerschaft haben.

Mit Ihnen könnte ein Wechsel funktionieren!

Felipe: Sehe ich genauso, dankeschön! Aber nur dann, wenn auch Sie Grün wählen!

Teilweise wird bei gemeinnützigen Wohnbaugessellschaften Hausmeister und Hausmeisterservice zugleich verwendet. Das kostet den Mietern doppelt . Halten Sie das für sinnvoll?

Felipe: Interessant, wenn dem so ist, sollte man bestehende Doppelgleisigkeiten beseitigen. Die Frage ist, welche Aufgaben die jeweiligen Posten haben.

Frau Felipe wie stehen sie zu einer Abschiebung straffällig gewordener Asylwerber? Bitte um eine KLARE Antwort!

Felipe: Menschen, die sich Gesetzen widersetzen sind dem österreichischen Gesetz gemäß zu bestrafen. Sollte das bedeuten, dass sie unser Land verlassen müssen, ist auch das notwendig. Es gibt Delikte, die das nicht erfordern. Andere hingegen schon. Generell gesprochen ist meiner Meinung nach das Fremdenpolizeigesetz in Österreich über die Maßen streng und wird deswegen auch immer wieder vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kritisiert und gekippt.

Vielen herzlichen Dank für die vielen, spannenden Fragen. Ich freue mich auch über Zuschriften an Ingrid.Felipe@gruene.at - Vielen Dank!