UN-Kommission: Keine Beweise für Chemie-Einsatz in Syrien

Damaskus, Genf – Die unabhängige Syrien-Kommission der Vereinten Nationen hat Aussagen der UN-Expertin Carla del Ponte über einen Chemiewaffeneinsatz durch Rebellen in Syrien relativiert. Es gebe „keine beweiskräftigen Ermittlungsergebnisse für einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien durch irgendeine der an dem Konflikt beteiligten Parteien“, erklärte die Kommission am Montag. „Daher ist die Kommission derzeit nicht in der Lage, diese Behauptungen weiter zu kommentieren.“

Die Erklärung kommt einem Dementi zu Medien-Äußerungen Del Pontes nahe, die selbst Mitglied der Experten-Kommission ist. Sie hatte am Sonntagabend in einem Fernsehinterview erklärt: „Nach den Aussagen, die wir gesammelt haben, haben die Rebellen Chemiewaffen eingesetzt und auf das Gas Sarin zurückgegriffen.“ Die frühere Chefanklägerin der UN-Gerichte für Ex-Jugoslawien und Ruanda hatte im Schweizer Fernsehsender RSI hinzugefügt, die Ermittlungen seien noch lange nicht abgeschlossen und weitere gründliche Recherchen seien nötig.

Zum möglichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien gibt es mehrere Untersuchungen. Die von Genf aus geleiteten Nachforschungen zu Kriegsverbrechen und anderen Menschenrechtsverletzungen laufen getrennt von jenen Untersuchungen, die auf Betreiben von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon unternommen werden.

Die Regierung von Präsident Bashar al-Assad und die Rebellengruppen werfen sich gegenseitig vor, Chemiewaffen bei drei Angriffen eingesetzt zu haben: Bei einem Angriff nahe Aleppo, einem weiteren nahe Damaskus - beide im März - sowie einem dritten im Dezember in Homs.

Die USA hatten Staatschef Assad wiederholt vor dem Einsatz chemischer Waffen gewarnt. Das sei eine rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe. Ihr Einsatz ist weltweit verboten. Die Regierung in Damaskus hat bestritten, derartige Waffen benutzt zu haben. Den USA zufolge gibt es Hinweise für den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien, allerdings ist unklar, wer sie eingesetzt hat. (APA/Reuters)