Liste Fritz büßt 880.000 Euro im Jahr ein

Von Peter Nindler

Innsbruck –Mit der Landtagswahl 2013 wurde auch die Parteienfinanzierung in Tirol auf transparente Beine gestellt. Für die Landtagsklubs werden 1,8 Mio. Euro ausgeschüttet, die valorisiert werden. Die Parteien bekommen je nach Klubgröße einen abgestuften Sockelbetrag und für jeden Abgeordneten noch eine Pauschale von 31.777 Euro.

Die Parteienförderung richtet sich nach der Anzahl der 532.496 Wahlberechtigten. 12,67 Euro ist ein Wahlberechtigter wert, insgesamt werden 6,746 Mio. Euro auf die einzelnen Parteien aufgeteilt. Fritz Gurgiser und das Team Stronach, die bei der Landtagswahl mehr als 2,5 Prozent der Wählerstimmen erreicht haben, erhalten eine einmalige Wahlkampfkostenrückerstattung von vier Euro je gültiger Wählerstimme. Gurgiser darf sich deshalb über 61.304 Euro freuen, das Team Stronach über 42.548 Euro. Der Rest entfällt aliquot auf die sechs Landtagsparteien.

Hier zeigt sich, dass im Verhältnis die 39,4 Prozent der Wählerstimmen der ÖVP letztlich 43,64 Prozent vom Parteienfinanzierungskuchen ausmachen. Zusammengerechnet mit Klub- und Parteienförderung erhält die Volkspartei 3,581 Mio. Euro jährlich. Damit schlägt, auch bereinigt um die nicht mehr ausgeschüttete Wahlkampfkostenrückerstattung, gegenüber der vorherigen Landtagsperiode ein jährlichen Plus von 314.000 Euro zu Buche. Das grüne Budget weist jährlich ebenfalls 313.000 Euro mehr auf, jenes der Sozialdemokraten 30.000 Euro.

Finanziell arg gebeutelt wird das Bürgerforum/Liste Fritz, das 880.000 Euro verliert. Nach dem Verlust von fünf Mandaten muss die Parteiinfrastruktur damit deutlich reduziert werden. Auch den Freiheitlichen fehlen künftig 120.000 Euro auf ihrem Konto.