Koalition zwischen Tiroler ÖVP und Grünen soll bis Montag stehen

Innsbruck - Der Koalitionspakt zwischen ÖVP und Grünen soll bis Montag geschnürt werden, wie die Tiroler Tageszeitung am Samstagnachmittag aus Verhandler-Kreisen erfuhr. Das Regierungsabkommen wird seit Freitag detailliert ausgearbeitet. Parallel dazu verhandeln die beiden Parteien über die Aufteilung der Ressorts. Es wird damit gerechnet, dass die Grünen das Sozialressort erhalten.

Die Grünen haben heute außerdem ihre Parteimitglieder zur Landesversammlung am Montag in Götzens einberufen. Dort soll der Koalitionspakt abgesegnet werden. Auf ihrer Homepage wird bereits die „Präsentation Regierungsübereinkommen im Plenum mit Vorstellung, Diskussion und Beschluss“ für Montagabend angekündigt.

Mehr als 800 Mitglieder werden zur Landesversammlung geladen, gerechnet wird mit rund 250 Teilnehmern. Knackpunkte bei der Abstimmung sind die Themen Kalkkögel, Kraftwerksausbau und Transparenz.

Damit die Grünen in eine Regierung mit der ÖVP gehen können, braucht es die Zustimmung der überwiegenden Mehrheit der Basis. Die Parteispitze um Ingrid Felipe hofft auf eine Zustimmung von mehr als 80 Prozent der Mitglieder.

Der Durchbruch bei den Verhandlungen kam zustande, nachdem am Freitag die heißen Eisen aus dem Weg geräumt wurden. Bei einem möglichen Skigebietszusammenschluss Schlick/Lizum mit einer Seilbahn über das Ruhegebiet Kalkkögel müsste demnach ein einstimmiger Beschluss in der Regierung gefällt werden, sollte die Forderung offiziell an das Land herangetragen werden. Bei Kraftwerksvorhaben verständigte man sich darauf, dass sich die zuständigen Regierungsmitglieder nicht in die Umweltverträglichkeitsverfahren einmischen.

Auch in der ÖVP geht man davon aus, dass am Montag ihre Parteigremien zusammentreten werden, um über den Pakt mit den Grünen zu beraten. (pn, siha)

Lesen Sie dazu mehr von Peter Nindler in der morgigen TT am Sonntag.