Koalitionspakt

Schwarz-Grün: „Ein zu Tode umarmen wird es nicht geben“

Die grüne Basis ist heute am Wort, um den Koalitionspakt mit der ÖVP abzusegnen – oder abzulehnen. Das Thema Naturschutz wird ein Knackpunkt dabei sein – und war es bereits bei den Verhandlungen, wie es von Seiten der Grünen heißt.

Innsbruck – Die Koalitionsverhandlungen der vergangenen Tage mit der ÖVP seien eine große Herausforderung für die Tiroler Grünen gewesen. Zweimal seien sie „auf der Kippe gestanden“, sagte Pressesprecher Sebastian Müller von den Grünen am Montag. Beim Thema Natur- und Umweltschutz seien die Gespräche auch einmal abgebrochen worden.

„Doch nach einer Verhandlungs-Pause hat die ÖVP dann Zugeständnisse gemacht“, meinte Müller. Die Grünen müssen das ausgehandelte Papier vor ihrer Basis bei der Landesversammlung am Montagabend präsentieren und rechtfertigen.

„Daher konnten wir uns nicht über den Tisch ziehen lassen, wie die SPÖ“, sagte er, „sonst würde es uns die Landesgruppe um die Ohren schmeißen.“ Die grüne Basis hätte während der Verhandlungen immer Druck gemacht. „Und das ist auch gut so“, sagte er.

Grüne Handschrift mit „Highlights“?

Das Abkommen sei kein „grünes Wunschkonzert“ aber es trage eindeutig „grüne Handschrift“ und enthalte einige „Highlights“, wo sich die Grünen ganz klar durchgesetzt hätten. „Im Laufe der Gespräche wurde deutlich, dass die VP großes Interesse an einer Koalition mit uns hat, das hat unsere Position gestärkt“, sagte Müller.

Die Regierungsbeteiligung sei nach Jahren auf der Oppositionsbank ebenfalls eine große Herausforderung und werde „sicher kein Honigschlecken“. Die Grünen strebten eine Partnerschaft und keine Ehe an. „Ein zu Tode umarmen wie mit der SPÖ wird es bei uns nicht geben“, kündigte Müller an.

Die Verschwiegenheit während er Gespräche sei wichtig gewesen. Doch nun werde wieder auf Transparenz gesetzt. Schon Montagmittag werde die grüne Basis als Vorbereitung für die Abstimmung am Abend Einsicht in das Papier erhalten.

Glawischnig „zuversichtlich“

Vor den entscheidenden Abstimmungen am Abend zeigte sich die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig „zuversichtlich“, dass die Tiroler Parteibasis am Montagabend Grünes Licht für die Koalition mit der ÖVP geben wird. Sie habe „großes Vertrauen in das Verhandlungsteam, dass sie ein inhaltlich herzeigbares Ergebnis abliefern“, sagte Glawischnig am Montag vor Journalisten. (tt.com, APA)