Georg Keuschnigg: „Ich habe eingebracht, was ich konnte“
Georg Keuschnigg muss sich dem Votum des Parteivorstandes beugen und ist nicht mehr im Bundesrat vertreten. Seinen Abschied dankt er für „Unterstützung“ und zieht Bilanz.
Innsbruck – „Die Entscheidung des Landesparteivorstandes der Tiroler Volkspartei über die Entsendungen in den Bundesrat nehme ich mit Bedauern zur Kenntnis.“ Mit diesen Worten verabschiedet sich Georg Keuschnigg (ÖVP) von seiner Tätigkeit im Bundesrat. Keuschnigg war im Zuge der Regierungsbildung in Tirol unter die Räder gekommen. Er verlor überraschend eine Kampfabstimmung gegen AAB-Chef Andreas Köll. Köll hatte bei den Wahlen im Bezirk Lienz sein Mandat verloren.
„Ich habe in den vergangenen Jahren alle meine Möglichkeiten dazu genützt, die notwendige Reform des Bundesrates voranzubringen, und da ist doch Beachtliches gelungen. Mein politisches Herz gehört aber der Politik für die ländlichen Regionen, und ich bilde mir ein, auch da einige Bausteine gesetzt zu haben.“
Bundesratsreform zum Regierungsthema machen
Über Jahre habe er versucht die Politik für die Regionen zu prägen und als Präsident der Länderkammer versucht etwas zu bewegen und zu ermöglichen: „Erstmals in der Geschichte des österreichischen Bundesrates ist es in meiner Präsidentschaft gelungen, eine einheitliche Reformposition aller Landtagspräsidenten und aller Landeshauptleute zustande zu bringen.“
„Jetzt geht es darum, die Reform auf die Agenda der nächsten Bundesregierung zu bringen. Die Reform des Bundesrates ist eine Bringschuld der österreichischen Politik, und mit den vereinten Kräften der Bundesländer sollte der Durchbruch gelingen“, hofft er auf eine Fortsetzung seiner Arbeit. Mein Dank gilt allen, die mir die Arbeit in der Öffentlichkeit und für mein Land Tirol ermöglicht haben.“