Innenpolitik

Salzburger ÖVP hat „starke Tendenz“ zu Grün und Stronach

Die Grünen könnten nach ihren Regierungsbeteiligung in Oberösterreich, Wien, Kärnten und Tirol auch in einem fünften Land Regierungsverantwortung übernehmen: Für die Salzburger ÖVP sind die Grünen offenbar Wunschpartner für eine Dreier-Koalition mit dem Team Stronach.

Salzburg - In Tirol ist die Schwarz-Grüne Regierung endgültig paktiert und auch in Salzburg könnte eine Regierungsbeteiligung der Öko-Partei folgen. ÖVP-Parteichef Wilfried Haslauer will offenbar eine Dreier-Koalition mit den Grünen und dem Team Stronach. Zwar habe die Salzburger Volkspartei noch keine Entscheidung gefällt, mit wem sie in Regierungsverhandlungen eintreten wird, sagte Parteichef Haslauer nach der Präsidiums-Sitzung am Dienstagvormittag. Es gebe im Präsidium aber die „starke Tendenz zu Schwarz, Grün und Team Stronach“.

Ob dies auf Gegenliebe bei der Grünen stößt, wird sich frühestens am Dienstagnachmittag klären. Für 16 Uhr war eine Sitzung des Grünen Landesvorstandes angesetzt.

„Mehr Gemeinsamkeiten als Hindernisse“

Haslauer betonte, dass er bereits bei den Gesprächen mit den Grünen am Montag viel mehr Gemeinsamkeiten als Hindernisse feststellen habe können. Die Gespräche mit den Grünen seien noch zu vertiefen, so Haslauer. Denn er gehe davon aus, dass er mit jenen Parteien, die er dann zu Koalitionsverhandlungen einlädt, auch tatsächlich die nächste Regierung bilden werde. „Das ist auch für die Grünen eine Riesenherausforderung, die waren noch nie in einer Landesregierung. Da ist es mit einem Vorgespräch über drei Stunden nicht abgetan.“ Dennoch werde er versuchen, so rasch wie möglich zu einem Ergebnis zu kommen. Nach dem Motto „Speed kills“ sei aber „allzu viel Hast nicht angesagt, diese Weichenstellung ist bedeutend und wichtig“, meinte Haslauer, der am Dienstag übrigens mit grüner Krawatte gekleidet war.

Die Präferenz für eine Zusammenarbeit mit den Grünen und dem Team Stronach sei aber im Präsidium eindeutig, und sie entspreche auch dem Wählerwillen und den Rückmeldungen aus der Partei und von den Menschen. „Das ist die allgemeine Stimmungslage, die wir mitbekommen.“ Bei diesem Urnengang sei eine politische Kultur abgewählt worden, nun stelle sich die Frage, wer bereit sei, über seinen Schatten zu springen. „Wir sind es, und die Grünen sicher auch.“

„Regierung mit SPÖ nicht in meinem Fokus“

Eine Regierung aus den beiden stärksten Parteien ÖVP und SPÖ „ist momentan nicht in meinem Fokus“, sagte Haslauer weiters. „Der Wählerwille geht in Richtung schwarz/grün.“ Nach den Vorgesprächen möchte er die Koalitionsverhandlungen „auf gleicher Augenhöhe“ führen. Angesprochen auf den Vorstoß von SPÖ-Chef Walter Steidl, die Grüne Astrid Rössler zur Landeshauptfrau zu küren, sagte Haslauer: „Diesen Vorstoß kommentiere ich nicht.“

Ob sein ursprüngliches Ziel, Ende Mai eine Regierung ausverhandelt zu haben, hält? „Das wird schwierig.“ Er stehe jedenfalls für die nächsten Treffen am Donnerstag, am Freitag, wenn nötig auch am Samstag zur Verfügung. Letztlich gehe es darum, dass jeder in der Koalition Sieger sein müsse. (APA, TT.com)