Neuer Landtag

Viele Junge, viele Bauern und wenige Fragezeichen

Das neue Landesparlament wird am 24. Mai bestellt. Die SPÖ überlegt noch eine Personalrochade. Die Regierung tüftelt an den Ausschüssen.

Von Anita Heubacher

Innsbruck –Andreas Angerer ist mit 23 Jahren der jüngste Landtagsabgeordnete der Geschichte. Der Grüne hat die Sitzungen des Landesparlaments ab und zu via Live-Stream im Internet mitverfolgt. Den Plenarsaal hat er, wie einige seiner neuen Abgeordnetenkollegen quer durch alle Parteien auch, noch nie von innen gesehen. Angerer rutscht nach, weil Ingrid Felipe und Christine Baur in die Regierung aufsteigen. „Das war völlig überraschend“, meint Angerer. Er wird der Jugendsprecher seiner Partei werden. Demnach will er „alles daransetzen, die Jugendlichen wieder mehr für Politik zu interessieren, damit sie wählen gehen“. Politische Erfahrung hat er keine. Seit er 19 ist, ist er bei den Grünen.

Die neue Regierungspartei stellt neben dem jüngsten Abgeordneten mit Ingrid Felipe die jüngste Landesrätin und mit Gebi Mair den jüngsten Klubobmann in der Geschichte des Tiroler Landtages. Zum ersten Mal sitzt auch ein Abgeordneter mit Migrationsgrund im Landtag. Ahmet Demir dürfte der Bildungssprecher der Grünen werden.

Überproportional sind mit sieben Abgeordneten die Bauern und ist Osttirol im neuen Landesparlament vertreten. Die Bauernbündler Hermann Kuenz und Martin Mayerl haben sogar denselben Heimatort, beide kommen aus Dölsach. Auch aus Osttirol sind Josef Schett (Vorwärts), Gerald Hauser (FPÖ) und Elisabeth Blanik (SPÖ). Auch die Stadt Schwaz ist gut vertreten: Martin Wex (ÖVP), Eduard Rieger (FPÖ) und Hermann Weratschnig (Grüne) können eine Fahrgemeinschaft zu den Landtagssitzungen gründen.

Eine Premiere gibt es bei den Blauen: Hildegard Schwaiger ist die erste weibliche Abgeordnete der FPÖ. Bisher war FP-Chef Gerald Hauser Frauensprecher der Partei. Das dürfte sich unter Umständen ändern.

Umplanen, umziehen und neu besiedeln ist die Devise für die Landtagsklubs und die Ex-Landesräte bzw. Landesräte in spe. Die Liste Fritz, auf zwei Abgeordnete zusammengeschrumpft, wird wohl ihre großzügig angelegten Klubräumlichkeiten mit den Grünen tauschen müssen. SP-Chef Gerhard Reheis und Thomas Pupp müssen ihre Regierungsbüros räumen.

Bei der SPÖ könnte sich noch etwas tun. Am Dienstag tagt der Klub und in der Folge der Landesparteivorstand der SPÖ. Es geht darum, zu entscheiden, wer Bundesrat werden und wer sich für die Nationalratswahl im Herbst engagieren soll. Nicht ausgeschlossen ist, dass SP-Chef Gerhard Reheis selbst sich ins Hohe Haus nach Wien verabschiedet. Reheis war schon einmal Nationalrat. Die Rolle des Oppositionsführers ist ihm nicht gerade auf den Leib geschrieben, obwohl er sich in den letzten Tagen mit sehr scharf formulierten Aussagen bereits darin geübt hat. Sollte Reheis weichen, könnte der Zillertaler Klaus Gasteiger in den Landtag nachrücken. Klubobmann Hans-Peter Bock wäre in der Konstellation für den Bundesrat vorgesehen.

Herumgetüftelt wird auch noch an der Zusammensetzung der Ausschüsse. Bisher gab es 11er-Ausschüsse und 8er-Ausschüsse. In den größeren hatte die ÖVP die Mehrheit, in den kleineren gab es eine Pattstellung. Die Besetzung der Ausschüsse ist durchaus heikel. Vor allem wer den Vorsitz hat, ist interessant. Im Finanzkontrollausschuss wäre die stimmenschwächste Partei für den Vorsitz vorgesehen. Bei der Wahl 2008 wären das die Grünen gewesen und Gebi Mair hätte den Vorsitz übernommen. Damit hatte die ÖVP 2008 keine Freude und sorgte dafür, dass die FPÖ und damit Gerald Hauser den Vorsitz im Finanzkontrollausschuss übernahm. Die Zeiten ändern sich. Jetzt stünde der Liste Fritz der Vorsitz zu. Allerdings fällt die Liste Fritz mit dem Wahlergebnis aus allen Ausschüssen raus.