Minusmänner mit Kanzleranspruch
Die ÖVP ist offiziell ins Rennen um Platz eins bei der Nationalratswahl eingestiegen. Dieses Ziel ist für die Schwarzen keine Utopie, sagte der Politikexperte Filzmaier – auch wenn SPÖ und ÖVP Stimmen verlieren.
Von Wolfgang Sablatnig
Wien –Ein Minus vor dem Ergebnis, dem historisch schlechtesten Ergebnis gar – und sich dennoch als Wahlsieger feiern lassen? Bei den Landtagswahlen des heurigen Frühjahrs haben wir diese Konstellation bereits mehrfach erlebt. Und im Herbst, bei der Nationalratswahl am 29. September, steht die nächste Runde dieses Spiels bevor. Sowohl SPÖ als auch ÖVP liegen laut aktuellen Umfragen an oder unter ihrem Ergebnis von 2008. Dennoch werden entweder Werner Faymann oder Michael Spindelegger Bundeskanzler. Möglich sei beides, sagen die Politikexperten Peter Filzmaier und Peter Hajek im Gespräch mit der Tiroler Tageszeitung.
ÖVP-Chef Vizekanzler Spindelegger hat das Rennen um die Kanzlerschaft spätestens mit seiner „Rede zur Lage der Nation“ am Mittwoch offiziell eröffnet. In den Umfragen liegt die ÖVP regelmäßig hinter der SPÖ. Erst gestern hat profil eine Studie der Karmasin Motivforschung veröffentlicht, die für die beiden Regierungsparteien ein Stimmenverhältnis von 26 (SPÖ) zu 25 (ÖVP) erwarten lässt. Heinz-Christian Strache, der namens seiner FPÖ ebenfalls den Anspruch auf den Kanzlerposten erhebt, würde 18 Prozent erreichen.
Zum Vergleich: Bei der Nationalratswahl im Herbst 2008 waren Rot wie Schwarz mit 29,3 bzw. 26,0 Prozent auf das jeweils historisch schlechteste Ergebnis seit 1945 abgestürzt. Diese Ergebnisse zumindest zu halten, müsse das Ziel von SPÖ und ÖVP sein, meint Hajek. Mehr halte er nicht für realistisch, habe doch keine der beiden Parteien seither eine Neuausrichtung versucht.
Der Meinungsforscher erwartet daher auch, dass die beiden Parteien ihren Wahlkampf auf die wichtigsten Zielgruppen und Kernwähler konzentrieren werden. Dieser Kurs ist bereits bemerkbar: Die SPÖ setzt auf die Themen Arbeit, Vermögenssteuern und soziale Gerechtigkeit – nicht zuletzt mit einem riesigen Transparent auf ihrer Parteizentrale. Die ÖVP will die Wirtschaft ankurbeln und lehnt höhere Steuern ab.
Für Faymann spricht in dem Duell ein gewisser Kanzlerbonus, meint Hajek, der SPÖ-Chef könne sich als Regierungschef im Kreis der Großen dieser Welt zeigen.
Spindelegger hingegen könne damit punkten, als glaubwürdig und ehrlich zu gelten. Den Kanzleranspruch hätten die ÖVP und ihr Chef stellen müssen – „was hätten sie sonst tun sollen?“
Filzmaier schließt sich an: „Die ÖVP hat unter der Diskussion gelitten, kein eigentliches Wahlziel zu haben“, hält auch er diesen Anspruch aus Sicht der ÖVP für unabdingbar. „Kanzler werden zu wollen ist besser als Kanzler bleiben zu wollen“, ergänzte der Politologe.
Für die SPÖ spricht aus Sicht Filzmaiers die starke Organisation und Mobilisierungskraft auf Bundesebene. Außerdem spreche die SPÖ mit ihren Themen die Alltagssorgen der Menschen an.
Ein entscheidender Faktor werde schließlich sein, welche der beiden Parteien den Wechsel von Wählern zu den Freiheitlichen und zum Team Stronach besser verhindern kann.