Innsbrucks Uniparlament wird bunter
Die ÖH-Wahl brachte mehr Listen und klare Machtverhältnisse. Die Wahlbeteiligung pendelte zwischen Hoffnung und großem Einbruch. Auf Bundesebene hätte die linke Koalition voraussichtlich weiterhin die Mehrheit.
Innsbruck – Drei Tage hatten 250.000 Studierende an 21 österreichischen Universitäten Zeit, ihre Vertretung, die Österreichische Hochschülerschaft, neu zu wählen. An der Universität Innsbruck mit rund 24.100 Wahlberechtigten gingen diesmal ein wenig mehr Studenten (30,8 %) zur Wahl als noch vor zwei Jahren (28 %).
An der Mandatsverteilung für die Universitätsvertretung (UV), das Studentenparlament, änderte sich nicht viel. Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (47,38 Prozent) verlor einen Sitz, hält mit zehn Mandaten aber weiter knapp die absolute Mehrheit. Spitzenkandidat Florian Heiß zeigte sich angesichts neuer Listenkonkurrenz zufrieden. Das Ziel der AG war das Halten der absoluten Mehrheit. Diese zu brechen hatten sich die rote (VSStÖ, 15,59%) und grüne Fraktion (Pufl-Gras, 20%) auf die Fahnen geheftet, ihr Ziel aber nicht erreicht. Der VSStÖ büßte sogar ein Mandat ein. Die Vorsitzenden freuten sich dennoch über die AG-Verluste und neue Partner in der Opposition. Die Jungen Liberalen (Julis, 5,92%) und die neue Liste Unikorn (7,78 %) schafften den Einzug in das Studentenparlament.
Medizinerunion will nicht mehr zur AG gehören
An der Medizinuni Innsbruck brach die Wahlbeteiligung massiv ein. Von den 2423 Wahlberechtigten nutzten nur knapp 35 % ihr Wahlrecht. Vor zwei Jahren waren es noch 43 % gewesen. Mandatsmäßig gab es nichts Neues. Die Innsbrucker Medizinerunion (IMU) verteidigte ihre acht Mandate, der VSStÖ blieb bei einem.
Die IMU erklärte am Freitag, nicht mehr Teil des Klubs der AG in der Bundes-ÖH sein zu wollen. Aus der AG heißt es hingegen, dass die IMU aufgrund ihres Stimmverhaltens in der Vergangenheit dem Klub zuzurechnen seien.
„Wir sind nicht Teil der AG“, betont unterdessen Aline Schäfer von der IMU. Die Medizinerunion sei zwar historisch aus der AG hervorgegangen, aber: „Die aktuellen IMUs haben nichts mit der AG zu tun. Uns ist wichtig, dass wir unabhängig sind.“ Diese Sicht wird auch von der ÖH gedeckt. Die aktuelle IMU sei den sonstigen Listen zuzurechnen und nicht der AG.
Glanzloser AG-Sieg auf Bundesebene
Die AG kommt damit in der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, nur mehr auf 21 statt bisher 23 Mandate. Den Verlust von drei Mandaten erlitten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS, vormals 14, jetzt 11), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) stagniert bei 12 Mandaten. Trotz der gestiegenen Mandatszahl konnte von den großen Fraktionen nur die FLÖ (bisher 15, jetzt 17 Mandate) Sitze dazugewinnen. Die Wahlbeteiligung stagnierte bei 28 Prozent. Die neue Bundesvertretung wird 100 Sitze umfassen, bisher waren es 96. Die Liberalen konnten ihre drei Mandate halten. RFS, KSV und KSV-LILI halten je ein Mandat.
Wer künftig die ÖH-Spitze stellt, ist noch nicht klar. Aufgrund des komplizierten Wahlsystems sind nämlich erst 75 der 100 Mandate in der Bundesvertretung vergeben. 25 Sitze werden noch über Persönlichkeitswahlen an den Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) in den kommenden beiden Wochen entsendet. Nach derzeitigem Stand hätte voraussichtlich sowohl die bisherige linke Koalition eine Mehrheit, als auch eine Koalition aus AktionsGemeinschaft (AG), Fachschaftslisten (FLÖ) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ). (cm, tt.com, APA)
Innsbruck-Ergebnisse
• Aktionsgemeinschaft: Uni lebt! (AG) : 3433 Stimmen / 10 Mandate (-1 Mandat)
• Plattform unabhängiger Fachschaftslisten – Grüne & Alternative StudentInnen (PUFL-GRAS): 1449 Stimmen / 4 Mandate (unverändert)
• Verband Sozialistischer Student_innen in Österreich - Sektion Innsbruck (VSSTÖ): 1130 Stimmen / 3 Mandate (-1 Mandat)
• Junge Liberale (JuLis) : 429 Stimmen / 1 Mandat (+1 Mandat)
• Kommunistischer StudentInnenverband – Linke Liste (KSV): 108 Stimmen / 0 Mandate
• Ring Freiheitlicher Studenten(RFS): 133 Stimmen / 0 Mandate
• UNIKORN – Die unabhängige Fachschaftsliste Innsbruck (UNIKORN): 564 Stimmen / 1 Mandat (2011 nicht angetreten)