Vorentscheidung für Salzburger Koalitionsgespräche fällt heute

Das ÖVP-Präsidium will sich nach der Salzburg-Wahl am heutigen Abend festlegen, mit wem konkret über eine Koalition gesprochen wird. Wahrscheinlich ist eine Dreier-Variante.

Salzburg – Nach den zahlreichen Sondierungsgesprächen der vergangenen beiden Wochen fällt am Dienstagabend eine wichtige Vorentscheidung zur Bildung der neuen Salzburger Landesregierung. Landespartei-Chef Wilfried Haslauer wird heute ab 18.00 Uhr dem ÖVP-Parteipräsidium einen Vorschlag unterbreiten, mit welchen Parteien er konkret über eine Koalition verhandeln will. Die Detailgespräche könnten bereits am Donnerstag starten.

ÖVP und Grüne haben nach der Landtagswahl vom 5. Mai gemeinsam 18 von 36 Mandaten und damit keine Mehrheit. Eine Zweierkoalition ginge sich in Salzburg einzig mit ÖVP (elf Mandate) und SPÖ (neun Mandate) aus, eine solche „Koalition der Verlierer“ gilt allerdings als höchst unwahrscheinlich und wurde bisher weder von Schwarz noch Rot ernsthaft thematisiert.

Schwarz-grün-gelb?

Es braucht demnach einen dritten Partner. Wer das sein kann, daran schieden sich zuletzt allerdings die Geister: Die ÖVP favorisierte eine schwarz-grün-gelbe Koalition mit dem Team Stronach (drei Mandate), die Grünen pochten klar auf eine Beteiligung der SPÖ (neun Mandate), um anstehende Reformen im Land mit breiter Mehrheit durchsetzen zu können.

Die Sozialdemokraten sind derzeit indes in die Zuseherrolle gedrängt, trotz breiter Bemühungen, wieder einer neuen Landesregierung anzugehören. Viele ÖVP-Funktionäre wollen nach neun Jahren schlechter Ehe die SPÖ nicht mehr in einer Regierung sehen. Die vom SPÖ-Parteivorsitzenden Walter Steidl nach der Wahl kurz kommunizierte Idee einer rot-grün-gelben Koalition dürfte allerdings eher strategischen Gründen gedient haben, die Grünen stehen der Partei des Austro-Kanadiers mehr als skeptisch gegenüber.

FPÖ spielt noch keine Rolle

Offiziell keine große Rolle spielte bei den bisherigen Sondierungsgesprächen bisher die FPÖ (sechs Mandate). Der Chef der Salzburger Freiheitlichen, Karl Schnell, hatte zuletzt mehrfach betont, nicht mit aller Macht in eine Regierung zu drängen. „Aber stellen wir uns vor, es kommt keine Regierung zustande. Dann haben wir sogar die Verpflichtung, Verantwortung zu übernehmen, damit etwas weiter geht.“

Parallel zur ÖVP wird am Dienstagabend auch der Landesvorstand der Salzburger Grünen zusammen treffen, allerdings noch ohne eine Entscheidung zu fällen. Zu erwarten ist aber, dass die beiden Chef-Verhandler Astrid Rössler und Cyriak Schwaighofer über den Verlauf der Sondierungsgespräche berichten, der Parteivorstand eventuell auch eine Empfehlung für den Landesausschuss abgibt. Dieser tagt als Beschlussgremium am Mittwochabend (Beginn 18.00 Uhr). Entscheidend für die Reaktion der Grünen ist aber das ÖVP-Parteipräsidium heute Abend. Der Ball liegt damit vorerst einmal bei Haslauer. (tt.com, APA)


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