Ecuadors Präsident Correa für neue Amtsperiode vereidigt

Rafael Correa hatte angekündigt, zur nächsten Präsidentschaftswahl 2017 nicht noch einmal antreten zu wollen.

Quito - Ecuadors Staatschef Rafael Correa ist am Freitag für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. Der linksgerichtete Wirtschaftsexperte hatte im Februar die Wiederwahl bereits im ersten Wahlgang mit 57,2 Prozent der Stimmen gewonnen. Bei der Vereidigung vor dem Parlament in Quito erklärte Correa (50), die Armut in Lateinamerika sei nicht Folge der knappen Ressourcen, „sondern des Überflusses an Hartnäckigkeit der Reichen“.

Unter den anwesenden Staatsgästen befanden sich die lateinamerikanischen Präsidenten Sebastian Pinera (Chile), Juan Manuel Santos (Kolumbien), Nicolas Maduro (Venezuela), Evo Morales (Bolivien) und Michel Martelly (Haiti). Auch Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili und Spaniens Kronprinz Felipe waren gekommen. Es sei keine Zeit zu verlieren, um die notwendigen Reformen voranzutreiben, sagte Correa am Freitagabend (Ortszeit) vor rund 80.000 Anhängern auf dem Parque Bicentenario, dem Park, der auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens von Quito errichtet wurde.

Correas Bewegung „Alianza País“ (Landes-Allianz) hat eine bequeme Mehrheit von 100 der 137 Abgeordneten in der neuen Nationalversammlung. Seine Regierung könnte so einige umstrittene Initiativen seiner „Bürger-Revolution“ gesetzlich verankern, die noch in der vergangenen Legislaturperiode blockiert worden waren.

Nach der politischen Stabilisierung des Andenlandes und der Armutsbekämpfung mit den Einnahmen der Erdölexporte während der ersten Amtsperiode hat Correa in seinem neuen Regierungsprogramm eine Agrarreform und den Ausbau von erneuerbaren Energiequellen angekündigt. Der Präsident verteidigte seine Pläne, große Bergbauprojekte zu entwickeln, gegen die Kritik von Umweltschützern und Indio-Vertretern. Seine Regierung werden nicht ein Veto-Recht derjenigen zulassen, die an den Urnen besiegt worden seien.

TT-ePaper testen und eine von 150 Jahres-Vignetten gewinnen

Die Zeitung kostenlos digital abrufen, das Testabo endet nach 4 Wochen automatisch.

Die gespannte Beziehung der Regierung zu den größten Zeitungen Ecuadors will Correa mit einem Gesetz zur „Demokratisierung der Medien“ regeln. Die etablierte Presse greife den Rechtsstaat an. „Sie berichten nicht über Konflikte, sie stiften sie an“, sagte Correa vor dem Parlament.

Correa gewann erstmals 2007 die Präsidentschaft. Zwei Jahre später wurde er nach einer Verfassungsreform in neuen Wahlen bestätigt. Er erklärte vor dem Parlament, er werde nach der Amtsperiode 2017 nicht eine neue Wiederwahl anstreben. (APA/dpa)


Kommentieren


Schlagworte