Linz und Bawag matchen sich um 500 Millionen Euro

Linz –Am Handelsgericht Wien ist am Freitagnachmittag der Vorstandschef der Bawag, Byron Haynes, einvernommen worden. Er war der erste Zeuge im Prozess der Stadt Linz gegen die Bawag. Bei einem der größten Zivilprozesse in der Justizgeschichte Österreichs geht es um sehr viel – der gesamte Streitwert dürfte inklusive Verzugszinsen schon über 500 Mio. Euro betragen.

Vordergründig geht es um den so genannten „Swap 4175“. Dahinter steckt eine hochspekulative Wette, die die Stadt Linz mit der Bawag im Februar 2007 zur Absicherung einer Franken-Anleihe abgeschlossen hatte. Im Oktober 2011 stellte Linz die Zahlungen ein, nachdem das Geschäft mit mehr als 400 Mio. Euro in die Verlustzone geraten war.

Beide Parteien fordern nun Schadenersatz, die Linzer die Rückzahlung ihrer bereits geleisteten Zahlungen von rund 25 Mio. Euro und die Bawag die durch den Ausstieg der Linzer entstandenen Kosten in Höhe von 417,7 Mio. Euro – inklusive Verzugszinsen.

Die Stadt Linz – Bürgermeister Franz Dobusch wird am 19. August aussagen – geht davon aus, dass das Rechtsgeschäft ohne die Einbindung der zuständigen Organe zustande gekommen und somit ungültig ist. Die Bawag wirft der Stadt Vertragsbruch vor.

Richter Andreas Pablik wollte von Haynes wissen, ob der Swap ein „exotisches“ oder speziell für die öffentliche Hand und Unternehmenskunden geschaffenes Produkt gewesen sei. Aus Sicht der Jahre 2006 und 2007 habe es sich um ein Standardprodukt gehandelt, antwortet der Bawag-Boss. Das Produkt sei zwar nicht extra für Linz erstellt, aber nur einmal – an Linz – verkauft worden. Die Bawag habe eine Ausschreibung gewonnen, an der auch die Bank Austria teilgenommen habe.

Haynes betonte, dass die Bawag die Stadt Linz als professionellen Kunden betrachtet habe. Dort seien mehr Leute tätig als in der Bawag. Linz sei für die Bank ein besonderer Kunde gewesen: „Wir haben nicht viele Kunden, die so groß sind, aber auch nicht viele Kunden, die ihre Verpflichtungen nicht erfüllen.“ (APA)