„Freundschaftliche Lösung“: China und EU einigen sich im Solarstreit
China und die Europäische Union haben ihren Handelsstreit über chinesische Solarimporte beigelegt. Nach einem wochenlangen Tauziehen einigten sich die beiden Seiten auf Mindestpreise für Importe chinesischer Solarprodukte in die EU, wie am Samstag aus einer Mitteilung von EU-Handelskommissar Karel De Gucht hervorgeht.
Peking, Brüssel - Im Handelsstreit um chinesische Solarmodule haben die Europäische Union und China eine Einigung erzielt. Die EU-Kommission habe sich mit Peking nach wochenlangen Verhandlungen auf Mindestpreise beim Import chinesischer Solarmodule geeinigt, erklärte EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Samstag in Brüssel. Er sprach von einer „freundschaftlichen Lösung“, die zu einem „neuen Gleichgewicht“ auf dem europäischen Markt der Solarmodule führen werde. Durch die Mindestpreise würden die Schäden beseitigt, die der europäischen Solarindustrie durch die „Dumping-Praxis“ zugefügt worden seien.
Mit der Einigung konnte eine weitere Eskalation des Handelsstreits vermieden werden. Der Fall ist wegen des hohen Marktwertes der Einfuhren von geschätzt 21 Milliarden Euro pro Jahr beispiellos. Die EU wirft chinesischen Solarherstellern Dumping vor. Durch staatliche Unterstützung in China könnten sie ihre Produkte unter Herstellungswert in der EU verkaufen, lautet der Vorwurf.
Gegen Dumping kann jedes Land nach Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) vorgehen, um die heimische Industrie vor unfairer Konkurrenz zu schützen. Die Einigung erfolgte nur eine Woche vor Ablauf der Frist am 6. August. Danach wollte die EU Strafzölle von 47,6 Prozent verhängen. Seit Anfang Juni galten bereits vorübergehende Strafzölle von durchschnittlich 11,8 Prozent.
Modul-Hersteller in der EU waren gegen die chinesischen Einfuhren vorgegangen und hatten von Dumpingpreisen gesprochen. Dem war die EU zunächst gefolgt. Laut der Herstellerallianz EU Prosun fördert China den Export von Solarprodukten mit Milliarden Euro. Alleine in Deutschland habe es seit 2011 mehr als 30 Werkschließungen und Insolvenzen gegeben, 10.000 Arbeitsplätze seien verloren gegangen. (APA/AFP/dpa/Reuters)