EZB-Asmussen: Über Leben und Tod von Banken sollte EZB entscheiden

Asmussen geht damit auf Konfrontationskurs zu Brüssel. Denn auch die EU-Kommission beansprucht das letzte Wort zur Überlebensfähigkeit von Banken.

Berlin/Frankfurt - Die Europäische Zentralbank (EZB) beansprucht für sich, bei der Abwicklung maroder Banken künftig das letzte Wort zu haben. „Darüber, ob eine Bank lebensfähig ist oder nicht, sollte allein die Aufsicht entscheiden“, sagte der deutsche EZB-Direktor Jörg Asmussen in einem am Montag veröffentlichten Reuters-Interview. „Was dann mit einer nicht-lebensfähigen Bank geschieht, sollte eine Frage für die Abwicklungsbehörde sein“, ergänzte er.

Asmussen geht damit auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission, die ebenfalls die letzte Entscheidung über die Zukunft von angeschlagenen Banken für sich beansprucht. Bei der EZB wird aber die Aufsicht über die größten Banken angesiedelt.

Asmussen ergänzte, die EZB behalte sich vor, gegebenenfalls im Rahmen des sogenannten OMT-Programms Anleihen von Krisenländern zu kaufen, wenn dies erforderlich sei. „Das Programm besteht weiterhin und es kann bei Bedarf aktiviert werden, wenn die Bedingungen erfüllt sind und der EZB-Rat geldpolitischen Handlungsbedarf erkennt.“ Das Programm sei „ökonomisch notwendig, rechtlich zulässig und hocheffizient“. Mit der Ankündigung, im Notfall unbegrenzt Staatsanleihen von Krisenstaaten zu kaufen, hat EZB-Präsident Mario Draghi die Schuldenkrise maßgeblich entschärft.

Zu Slowenien meinte Asmussen, dort werde zur Zeit ein Stresstest für alle wesentlichen Banken des Landes durchgeführt: „Die Ergebnisse werden Ende November, Anfang Dezember vorliegen. Dann ist der Rekapitalisierungsbedarf bekannt und auch, ob Slowenien diesen alleine decken kann. Bevor die Ergebnisse des Stresstests bekanntgemacht werden, sollten nationale oder bei Bedarf europäische Auffanglösungen feststehen.“ (APA/Reuters)

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