Sechs Fixstarter für die Allianz der Rechten

Wien –Nach der EU-Wahl am 25. Mai wird für die europäischen Rechtsparteien alles besser, hofft FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Er geht davon aus, dass die „freiheitlichen und patriotischen“ Gruppierungen es dieses Mal schaffen, eine eigene Fraktion im europäischen Parlament zu bilden. Dafür erforderlich ist die Beteiligung von Parteien aus sieben Staaten. Sechs Parteien haben bereits vorige Woche bei einem Arbeitstreffen in Wien getagt. Und als Nummer sieben setzte Strache auf die niederländische Freiheitspartei PVV.

Bisherige Versuche der Bildung einer Rechtsfraktion waren gescheitert oder haben nicht lange gehalten. Grund waren wechselseitige Vorbehalte und persönliche Animositäten – etwa zwischen dem Gründer des französischen Front National, Jean-Marie Le Pen, und Umberto Bossi von der italienischen Lega Nord. Nunmehr könnten diese Parteien aber miteinander. Und auch sonst gebe es nicht mehr nur kleine Splittergruppen, sieht der FPÖ-Chef die Rechtsparteien auf dem Weg zur „dritten Kraft in Europa abseits des Sozialismus und der Pseudokonservativen“.

Als Fixstarter für das Bündnis sehen Strache und der FPÖ-EU-Abgeordnete Andreas Mölzer neben der Lega Nord und dem Front National die Schwedendemokraten, den Vlaams Belang (Belgien) sowie die Slowakische Nationalpartei SNS. Die rechtsextreme ungarische Jobbik lehnen Strache und Mölzer als Partner ab.

Die FPÖ selbst wolle bei der EU-Wahl am 25. Mai 2014 mit einer „Doppelspitze“ antreten, kündigte Strache an. Fix sei Mölzer als erfahrener Teil dieser Spitze. Der zweite Teil solle ein Symbol für eine Verjüngung sein. Einen Namen will Strache aber erst im Jänner nennen. (sabl)