EU-Kommissar De Gucht: China spielt uns gegeneinander aus
Beim Besuch in Peking findet EU-Kommissar De Gucht deutliche Worte: China versuche, die EU-Länder gegeneinander in Stellung zu bringen. Das müsse aufhören, fordert er und appelliert an die Stärke Europas.
Peking - China will nach Einschätzung von EU-Kommissar Karel De Gucht die EU-Staaten gegeneinander ausspielen. „Wir haben die Pflicht, unsere Interessen zu verteidigen“, sagte der Handelskommissar am Freitag nach dem jährlichen EU-China-Gipfel in Peking. Die EU sei der größte Wirtschaftsraum der Welt und dürfe sich nicht einschüchtern lassen. De Gucht rief gleichzeitig zur Gelassenheit auf: „Wir sollten cool mit China umgehen.“
De Gucht war in diesem Jahr in die Kritik geraten, als er Dumping-Ermittlungen gegen Solarhersteller aus China eingeleitet hatte. Mehrere Mitgliedsstaaten hatten vor einem Handelskrieg gewarnt, und sich gegen Strafzölle ausgesprochen. Nach einem Kompromiss fallen Aufschläge nur unter bestimmten Bedingungen an. „Man bekommt nichts von China, wenn man nett ist“, sagte der Handelskommissar.
Beim EU-China-Gipfel in Peking hatten beide Seiten Verhandlungen über ein Investitionsabkommen aufgenommen. Die Kommission werde in den Diskussionen ihren Einfluss geltend machen, um einen möglichst umfassenden Marktzugang für europäische Unternehmen zu erreichen, kündigte De Gucht an. Seit Jahren klagen europäische Unternehmen in China über einen schlechten Marktzugang, ungleiche Wettbewerbsbedingungen, mangelnde Transparenz und Rechtsunsicherheiten.
Allerdings ging De Gucht von langwierigen Verhandlungen aus. „Wir werden beim nächsten Gipfel noch kein Abkommen haben“, kündigte der Kommissar an. Die EU stelle sich auf harte Gespräche ein. Bislang seien noch keine Sektoren benannt worden, die künftig europäischen Unternehmen offen stehen sollen. „Anfang des kommenden Jahres kann es ein erstes Treffen geben“, sagte De Gucht.
Die EU ist Chinas größter Handelspartner, und China ist der zweitgrößte Handelspartner der EU nach den USA. (dpa)
Kommentare