Merkel startet mit neuem Kabinett in ihre dritte Amtszeit
Angela Merkel hat ihre dritte Amtszeit als deutsche Kanzlerin angetreten. Im Bundestag erhielt sie eine klare Mehrheit. Das Kabinett der dritten Großen Koalition wurde am Nachmittag vereidigt.
Berlin – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag ihre dritte Amtszeit angetreten. Nach der Wahl im Deutschen Bundestag und der Ernennung durch Bundespräsident Joachim Gauck leistete sie zu Mittag im Parlament ihren Amtseid.
Bei der Abstimmung im Bundestag hatte Merkel am Morgen 462 Stimmen bei 150 Gegenstimmen und neun Enthaltungen bekommen. Ihre Große Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten verfügt zusammen über 504 der 631 Sitze im deutschen Parlament. 621 Abgeordnete gaben ihre Stimme ab.
Die gesamte Opposition von Linken und Grünen hat 127 Stimmen, wäre sie vollständig anwesend gewesen. Es muss damit auch mindestens 23 Gegenstimmen aus den Reihen von Merkels Koalition gegeben haben. Rechnet man die Enthaltungen ein, waren es mindestens 32 Abgeordnete aus der Koalition, die nicht für Merkel gestimmt haben.
„So wahr mir Gott helfe“: 15 Minister vereidigt
Nach der Wahl überreichte Bundespräsident Joachim Gauck ihr in seinem Amtssitz Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde. Danach kehrte Merkel in den Bundestag zurück, wo sie den Amtseid sprach. Am frühen Nachmittag wurden auch ihre Minister vereidigt.
Das Kabinett setzte dabei geschlossen auf Gottes Beistand bei der Amtsausübung. Die Eidesformel wurde einmal für alle 15 Minister von CDU, CSU und SPD von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) verlesen. Sie lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Die Minister selbst antworteten einzeln darauf: „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.“ Dem Grundgesetz zufolge ist es den Minister auch möglich, ihren Eid „ohne religiöse Beteuerung“ zu leisten.
Merkel seit 2005 an der Macht
Die 59-jährige CDU-Vorsitzende Merkel regiert Europas größte Volkswirtschaft seit November 2005. Während ihrer ersten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer „schwarz-roten“ Koalition. Von 2009 bis 2013 regierte sie in einem „schwarz-gelben“ Bündnis mit den Liberalen (FDP).
Merkels Unionsparteien hatten bei der deutschen Bundestagswahl am 22. September die absolute Mehrheit der Mandate nur knapp verfehlt. Die FDP scheiterte aber an der Fünf-Prozent-Hürde, sodass sie die christlich-liberale Koalition nicht fortführen konnte. Die Regierungsbildung zog sich in die Länge, weil bisherige politische Gegner zusammenfinden mussten.
Ende November hatten sich CDU, CSU und SPD nach wochenlangen Verhandlungen dann auf eine Große Koalition geeinigt. Über den Koalitionsvertrag mussten aber auch noch die SPD-Mitglieder abstimmen, das Ergebnis lag erst am Samstag vor.
Die neue Regierung
In der neuen Bundesregierung stellt die CDU mit Angela Merkel die Bundeskanzlerin, die SPD mit Parteichef Sigmar Gabriel den Vizekanzler. Chef des Bundeskanzleramtes im Ministerrang wird der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU). Die CDU bekommt fünf Fachministerien, die CSU drei und die SPD sechs.
Zu den international bekanntesten Gesichtern der neuen Regierung zählt Finanzminister Wolfgang Schäuble, der das Amt weitere vier Jahre ausüben soll. Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen von der CDU wurde überraschend zur ersten deutschen Verteidigungsministerin berufen. Schäuble und von der Leyen gehörten in unterschiedlichen Funktionen allen Merkel-Regierungen seit 2005 an. Neuer Außenminister ist der SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier, der das Amt schon von 2005 bis 2009 ausgeübt hatte. (APA/dpa/tt.com)