Entscheid über Budget vertagt
Wegen unklarer Kosten beim Sozialzentrum wurde in Kirchberg die Entscheidung in den Jänner hinein verschoben.
Von Harald Angerer
Kirchberg –Ganz neue Gepflogenheiten haben bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Kirchberg Einzug gehalten. Nicht wie vorgesehen in der jüngst stattgefundenen Dezember-Sitzung wurde die Entscheidung über das Budget gefällt, sondern erst im Jänner soll der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet werden. Den Anstoß dazu gab Hubert Moser von der ÖVP-nahen Liste Wirtschaft – Arbeit – Umwelt (WAU). Er brachte den Antrag ein, die Abstimmung über das Budget zu verschieben. Als Grund dafür nannte er die Kosten beim neu gebauten Sozialzentrum.
Für das Gebäude waren im Vorfeld 9,4 Millionen veranschlagt worden. Letztendlich sollen es aber an die zwölf Millionen werden. „Es gibt beim Altenheim eine deutliche Überschreitung und wir wollen uns das erst genau im Überprüfungsausschuss ansehen. Vorher kann ich dem Budget nicht zustimmen“, sagt Moser. Konkret gehe es um etwa eine Million Euro für die Einrichtung. Diese sei in den 9,4 Millionen auch nicht berücksichtigt gewesen. „Ich bin mir sicher, dass alles in Ordnung ist. Aber wir wollen es uns ansehen“, verdeutlicht Moser.
Bürgermeister Helmut Berger (SPÖ) betonte, dass die Abrechnung des Sozialzentrums nichts mit dem Budget 2014 zu tun hätte. In Kirchberg wäre es eine alte Gepflogenheit, den Haushalt für das kommende Jahr immer im Dezember zu beschließen. „Die Kosten für das Sozialzentrum wurden gehalten“, versichert Berger. Die Mehrkosten beziehen sich auf Mehrleistungen. Schützenhilfe bekam Berger auch von seinem Listenkollegen Alois Leiter. „Es gab eine Budgetsitzung am 28. November, bei der ich nicht anwesend war. Haben sich seither Zahlen im Budget geändert“, fragt Leiter, und auch er betont, dass die Kostenschätzung von 9,4 Millionen ohne Einrichtung gewesen sei. Vizebürgermeister Stefan Hetzenauer (WAU) hingegen stützt den Antrag von Moser. „Wir können mit der Entscheidung für das Budget ja noch warten, es läuft uns nichts davon“, sagt Hetzenauer.
Die Verschiebung wäre möglich, erklärte der Ortschef, jedoch die Gebühren und Abgaben müssten sehr wohl beschlossen werden, da diese ab 1. Jänner gültig werden. Bei einer Enthaltung stimmten dann 16 Gemeinderäte dafür, das Budget erst im Jänner zu beschließen.
