Raue Töne um die Auflösung von Rücklagen

Von Harald Angerer

Kitzbühel –Der Vertrag ist geplatzt – der Rauch um den Baurechtsvertrag mit der Fischl ist aber noch lange nicht verzogen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung bestätigte Bürgermeister Klaus Winkler, dass die Fischl Holding die Zahlungsfrist ungenutzt verstreichen hat lassen.

Die Liste Fritz befürchtet ein Budgetloch und eine Auflösung von Rücklagen. „Die Beschwichtigungen der Finanzstadträtin Barbara Planer, dass Kitzbühel über Rücklagen in ausreichender Höhe verfüge, zielen ins Leere. Es ist schlichtweg rechtswidrig, sie zu diesem Zweck aufzulösen, egal in welcher Höhe sie vorhanden sind“, sagt Peter Scheiring von der Liste Fritz. Und er unterstellt dem Gemeinderat phantasielosen Umgang mit Steuermitteln.

Die Liste Fritz hat eine Aufsichtsbeschwerde zur Rücklagenauflösung eingebracht, diese wird von der Bezirkshauptmannschaft bestätigt. „Sie ist bei uns eingelangt und wir haben eine Stellungnahme der Stadt eingefordert, diese ist noch ausständig“, sagt Bezirkshauptmann Michael Berger. Er kann deshalb noch nichts zur Beschwerde sagen, räumt aber ein, dass eine Betriebsmittelrücklage durchaus zulässig wäre.

„Auch wenn man es nicht versteht oder verstehen will, die Stadt Kitzbühel ist gut aufgestellt und kommt auch ohne die prognostizierten Fischl-Gelder nicht in finanzielle Schwierigkeiten“, sagt Winkler. Er verweist auf einen prognostizierten Überschuss von fast vier Millionen Euro im aktuellen Geschäftsjahr. Somit müsse nur eine der fünf Millionen, die durch den geplatzten Fischl-Deal fehlen, aus Rücklagen gedeckt werden.

Ein Zugriff auf Rücklagen werde daher laut Bürgermeister Winkler nur kurzfristig sein. „Zweckgewidmete Rücklagen bleiben aber ohnehin unangetastet“, erklärt dazu Finanzstadträtin Barbara Planer. Im Jahr 2014 soll die Situation dann wieder bereinigt sein.