Auf die Emotionalisierung der EU-Wahl kommt es an

Bei der EU-Wahl am 25. Mai stehen 18 österreichische Mandate zur Vergabe. Die Wahlbeteiligung bei den bisherigen EU-Wahlen war gering.

Wien –Mit dieser Listenerstellung bei der SPÖ war Tirols Landesvorsitzender Gerhard Reheis zufrieden: Auf Platz sechs der Liste geht am 25. Mai die Imster Volksschuldirektorin Karoline Graswander-Hainz ins Rennen um EU-Mandate. Graswander-Hainz hat gute Chancen, erste Nachrückerin zu werden, wenn einer ihrer Kollegen nicht die vollen fünf Jahre im EU-Parlament bleibt.

Vier Monate vor der EU-Wahl nimmt der Stimmzettel Gestalt an. Bei der SPÖ haben Vorstand und Präsidium gestern einhellig beschlossen, mit dem gerade erst von den TV-Schirmen verschwundenen ehemaligen ORF-Journalisten Eugen Freund an der Spitze ins Rennen gehen. Spitzenkandidat der ÖVP ist EU-Parlamentsvizepräsident Othmar Karas, bei der FPÖ bilden der EU-Abgeordnete Andreas Mölzer und Generalsekretär Harald Vilimsky eine Doppelspitze. Bei den Grünen bleibt Ulrike Lunacek die Nummer eins.

Jedenfalls antreten wollen auch die Neos. Ihre Vorwahlen sind im Laufen. Als mögliche Spitzenkandidatin gilt die aktuelle Nummer zwei im Nationalrat, Angelika Mlinar. Ewald Stadler, früherer FPÖ-Mann, der bisher auf einem Mandat des BZÖ in Straßburg sitzt, hat mit der „Christlichen Partei Österreichs“ die Liste der „Reformkonservativen“ aus der Taufe gehoben.

Auch Hans-Peter Martin liebäugelt damit, ein weiteres Mal anzutreten. Er macht seine Entscheidung vom ORF abhängig – von der Frage nämlich, ob der Rundfunk ihm einen entsprechenden Platz in der Wahlberichterstattung einräumt. Er führt für sich Platz drei und mehr als 500.000 Stimmen bei der EU-Wahl 2009 ins Treffen. Dennoch habe ihn der ORF seither ignoriert.

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Ein Fragezeichen schließlich steht hinter dem Team Stronach. Eine Entscheidung könnte nächste Woche fallen, wenn Parteigründer Frank Stronach wieder in Österreich ist. Die Einreichfrist für die Anmeldung einer Kandidatur endet am 11. April.

Die Erfolgsaussichten der Parteien hängen aus Sicht des Politikberaters Thomas Hofer davon ab, wie sehr es ihnen gelingt, Emotionen in den Wahlkampf zu tragen. Pro-europäische Parteien seien hier im Vorteil, während etwa die FPÖ die Wahl als Denkzettel für die Bundesregierung nutzen müsse.

Traditionell niedrig ist aber auch die Wahlbeteiligung, die nur 1996, unmittelbar nach dem EU-Beitritt Österreichs, über 50 Prozent lag. Ein Grund dafür ist laut dem Politologen Peter Filzmaier, dass die Bürger der EU bei den drängenden Themen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Wirtschaft nur wenig zutrauen. Verantwortlich dafür seien auch die nationalen Politiker, die ihre eigene Kompetenz in den Vordergrund stellen. (sabl)


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