AUA-Rechtsstreit um Übergang auf Tyrolean-KV vorläufig unterbrochen

Das Oberlandesgericht Wien will die Expertise der EuGH-Richter in einer verwandten Causa abwarten.

Eine Maschine der AUA musste in Linz Hörsching außerplanmäßig landen.
© AUA/Tyrolean Airways GmbH

Wien/Schwechat/Luxemburg - Das Oberlandesgericht (OLG) Wien hat einen Arbeitsrechtsprozess des Bord-Betriebsrats gegen die Austrian Airlines (AUA) in der vergangenen Woche vorläufig unterbrochen. Das berichtete die Tageszeitung „Die Presse“ am Mittwoch. In dem Verfahren wird der Betriebsübergang auf den für die Fluglinie günstigeren Tyrolean Kollektivvertrag bekämpft.

Das OLG will das Ergebnis eines Vorabentscheidungsverfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) abwarten, das der Oberste Gerichtshof (OGH) in einer verwandten Causa - hier geht es um mögliche Nachwirkungen des AUA-Kollektivvertrags - angestrengt hat. Wenn die Beurteilung der EuGH-Richter vorliegt, soll das Verfahren am OLG fortgeführt werden. In erster Instanz hatte das Arbeits- und Sozialgericht dem Betriebsrat recht gegeben, die AUA bekämpft den Spruch und will im Fall auch in die dritte Instanz gehen.

Parallel zu den Rechtsstreitigkeiten finden bei der AUA Verhandlungen über einen neuen Kollektivvertrag statt. Die alten Verträge von AUA und Tyrolean wurden ja im Zuge der Auseinandersetzungen mit der Belegschaft von der AUA selbst bzw. der Gewerkschaft aufgekündigt. „Das Gehalt wurde auf dem Niveau vor Beginn der Kollektivvertrags-Kündigungen eingefroren, wir zahlen weiterhin die selben Gehälter“, sagte Konzernsprecher Peter Thier zur APA. Die endgültige gerichtliche Entscheidung, wie es bei der AUA weitergeht, ist dadurch vertagt. (APA)


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