Außenminister Steinmeier in Afghanistan eingetroffen
Aus Sicherheitsgründen wurde der Besuch des deutschen Außenministers nicht angekündigt.
Mazar-i-Sharif – Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag zu einem Besuch in Afghanistan eingetroffen. Der SPD-Politiker landete am Sonntag mit einer Regierungsmaschine in Mazar-i-Sharif, wo die Bundeswehr ihr größtes Feldlager hat. In der Hauptstadt Kabul ist ein Gespräch mit Präsident Hamid Karzai geplant.
Für Steinmeier ist es der erste Afghanistan-Besuch seit der Rückkehr ins Auswärtige Amt. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise bis zur Ankunft geheim gehalten. Wichtigste Themen sind der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die Präsidentenwahlen, deren erste Runde im April stattfinden soll. Karzai darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.
Deutsche Unterstützung zugesichert
Steinmeier sicherte Afghanistan auch nach dem Abzug der Bundeswehr deutsche Unterstützung zu. Zum Auftakt seines Besuchs sagt Steinmeier im deutschen Feldlager Mazar-i-Sharif: „Wir sehen uns verpflichtet, das, was hier auf den Weg gekommen ist, sichern zu helfen.“ 2014 sei nicht nur ein „Schlüsseljahr für Afghanistan“, sondern auch eine „Wendemarke für das deutsche Engagement“.
Die deutsche Bundeswehr hat derzeit noch mehr als 3100 Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Bis zum Ende des heurigen Jahres sollen jedoch alle kämpfenden Einheiten abgezogen werden, ebenso wie alle anderen internationalen Kampftruppen. Das deutsche Kabinett hatte dazu den seit zwölf Jahren laufenden Kampfeinsatz am Mittwoch ein letztes Mal um zehn Monate verlängert. Der Bundestag entscheidet darüber voraussichtlich am 21. Februar. Erwartet wird eine klare Mehrheit.
800 deutsche Soldaten als Ausbilder
Vom nächsten Jahr an sollen dann nur noch höchstens 800 deutsche Soldaten zur Beratung und Ausbildung der afghanischen Armee im Land bleiben. Derzeit ist aber noch nicht sicher, ob dieser Einsatz zustande kommt. Karzai weigert sich bisher, ein Rechtsabkommen allen voran mit den USA zum Schutz ausländischer Soldaten zu unterschreiben. Möglich wäre auch ein Komplettabzug der Bundeswehr.
Zu Spitzenzeiten hatte Deutschland mehr als 5000 Soldaten am Hindukusch stationiert. Insgesamt wurden dort bisher 55 deutsche Soldaten getötet. Unabhängig von der Entscheidung über den Verbleib der Bundeswehr soll die deutsche Entwicklungshilfe weiterlaufen. Derzeit sind mehr als 2000 Entwicklungsexperten in deutschem Auftrag in Afghanistan tätig. Geplant sind bis zu 430 Millionen Euro Entwicklungshilfe pro Jahr.
In ihrem jüngsten Afghanistan-Bericht hatte die deutsche Regierung von Kabul mehr Anstrengungen bei der Bekämpfung der Korruption verlangt. Auch Karzai persönlich steht international unter Beschuss. (APA/dpa)
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