Thailands Ministerpräsidentin lehnt Rücktritt ab

Yingluck Shinawatra hat inmitten der Krise die thailändische Hauptstadt Bangkok verlassen. Einen Rücktritt schließt sie aber aus.

© REUTERS/ATHIT PERAWONGMETHA

Bangkok – Nach der gewaltsamen Zuspitzung der politischen Krise in Thailand hat Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra Bangkok verlassen. Sie halte sich 150 Kilometer außerhalb der Hauptstadt auf, teilte ihre Pressestelle am Montag mit. Armeechef Prayuth Chan-ocha erklärte zugleich in einer Fernsehansprache, dass sich das Militär aus dem Konflikt zwischen Regierungsgegnern und -anhängern heraushalte.

Thailands Ministerpräsidentin Yingluck gibt sich im Machtkampf mit der Opposition trotz wachsenden Drucks ihrer Gegner unbeugsam. „Viele haben mich aufgerufen, zurückzutreten. Ich aber sage: Ist ein Rücktritt die Antwort? Was, wenn dadurch ein Machtvakuum entsteht?“, sagte Yingluck am Montag. Vielmehr müssten alle Seiten sich einander zuwenden und miteinander reden.

Armeechef Prayuth Chan-ocha erklärte zugleich im Fernsehen, dass sich das Militär aus dem Machtkampf heraushalten werde. „Wie können wir uns sicher sein, dass wieder Frieden einkehrt, wenn wir Soldaten einsetzen?“ Stattdessen müsse ein Dialog begonnen werden. Das Militär hat seit 1932 insgesamt 18 Mal geputscht oder zumindest versucht, einen Machtwechsel zu erzwingen. 2006 etwa stürzte es Yinglucks Bruder Thaksin Shinawatra. 2010 schlug es aber auch eine Protestbewegung nieder. Diesmal hat sich die Armee noch auf keine Seite geschlagen.

Der Konflikt war in den vergangenen Tagen wieder eskaliert. Mehrfach gab es Gewaltausbrüche, etwa am Wochenende, als in der Nähe eines Protestlagers in einem Einkaufsviertel in Bangkok eine Bombe explodierte. Am Montag erlag nach Krankenhausangaben eine Sechsjährige dabei erlittenen Verletzungen. Ihr Bruder sowie eine Frau waren am Sonntag verstorben. Wer hinter der Tat steckte, war nicht klar.

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Die Proteste richten sich gegen Yingluck und ihren Bruder Thaksin, den viele Kritiker nach wie vor als den wahren Strippenzieher im Hintergrund vermuten. Seit Monaten blockieren Demonstranten wichtige Verkehrsknotenpunkte in Bangkok. Vergangene Woche versuchten sie, Yingluck und einigen ihrer Minister direkt nachzusetzen. Danach ließ sich die Ministerpräsidentin tagelang nicht mehr in der Öffentlichkeit blicken. Am Montag zeigte sie sich schließlich auf einer Handelsmesse 100 Kilometer nördlich von Bangkok.

Wann sie die Hauptstadt verlassen hat, teilte ihre Pressestelle nicht mit. Ein für Dienstag angesetztes Kabinettstreffen werde voraussichtlich auch außerhalb Bangkoks stattfinden, sagte Außenminister Surapong Tovichakchaikul. Für Donnerstag ist Yingluck in der Hauptstadt zu einer Anhörung vor einer Kommission zur Korruptionsbekämpfung vorgeladen. Es geht um Reissubventionen. Yingluck soll informiert gewesen sein, dass in diesem Zusammenhang bestochen wurde, jedoch nichts unternommen haben. (APA/Reuters)


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