Einsame Sitzung am Unsinnigen

Dorfchef Helmut Kofler wartete 30 Minuten. Außer ihm waren von elf nur zwei Mandatare zur Gemeinderatssitzung gekommen.

Von Matthias Reichle

Tösens –„In Anbetracht der dringenden Tagesordnung ersuche ich den Gemeinderat um pünktliche und vollzählige Teilnahme“ – mit diesem Nachsatz beraumte Bürgermeister Helmut Kofler eine Gemeinderatssitzung für den Unsinnigen Donnerstag an. Nur – bis auf zwei Mandatare und den Dorfchef selbst blieben alle fern. Um 20.31 Uhr – nach einer halben Stunde – schickte Kofler die Zuhörer nach Hause: „Es wird einen neuen Termin geben“, kündigte er an. Neben dem Voranschlag standen unter anderem Änderungen im Flächenwidmungsplan auf der Tagesordnung.

Bereits die letzte Sitzung war von den Mandataren abgebrochen worden – die TT berichtete. Vizebürgermeister Peter Kneringer, wie der Dorfchef von der Einheitsliste, betont, er habe unentschuldigt gefehlt, „weil ich mit der Vorgehensweise des Bürgermeisters nicht einverstanden bin. Wenn er Beschlüsse nicht vollzieht, warum soll ich noch dabei sein?“ Dabei spielt er auf Gemeinderatsentscheidungen an, die Dienstbarkeitsverträge zwischen der Gemeinde, der Gemeindeguts­agrargemeinschaft und dem Gemeinschaftskraftwerk Inn betreffen, und die für Wirbel im Gemeinderat sorgten. Mehrheitlich stimmte man für den Vertragsabschluss, Kofler wollte als Dorfchef aber nicht unterschreiben. Als Grund führte er gröbere Mängel, ungeklärte Fragen und die Ermittlungen der Korruptionsstaatsanwaltschaft an. Ein Vorwurf war, man hätte Verträgen zugestimmt, die man gar nicht gelesen habe.

„Ich lasse mich als Agrarobmann nicht immer angreifen“, erklärt GR Hans Monz seinen Entschluss, unentschuldigt daheim zu bleiben. GR Ingeborg Tschappeller von der Liste „Frauen für Tösens“ wollte vorerst keine Stellungnahme abgeben. Er habe vom Fernbleiben der anderen nichts gewusst, betonte Patric Peer von der Zukunftsliste, der zur Sitzung gekommen war. „Es ist schade. Es waren wichtige Punkte auf der Tagesordnung“, erklärte er, „es sollte andere Lösungen geben. Das ist schlecht für die Gemeinde.“

Eine „neue Form des Protests“ erkannte Gemeinderevisor Andreas Walser. Man müsse die sachliche und die politische Seite sehen. Laut TGO könne der Bürgermeister ohne Voranschlag bis Ende März laufende Ausgaben tätigen. Bürger hingegen seien betroffen, wenn sie den Gemeinderat brauchen, weil sie im Frühjahr bauen wollen. Auf der politischen Seite stelle sich die Frage, wie es weitergehe, wenn keine Handlungsfähigkeit mehr gegeben sei. Hier stehe als letzte Option eine Auflösung des Gemeinderats durch die Landesregierung im Raum. Andere Varianten: Der Gemeinderat löst sich selbst auf oder der Bürgermeister tritt zurück und der Gemeinderat wählt einen neuen.

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