Gericht: Gemeinderäte wussten nichts

Jetzige und einstige Lienzer Gemeinderäte waren als Zeugen in Verfahren wegen Rufschädigung geladen.

Von Catharina Oblasser

Lienz –Kaum mehr als ein paar Minuten musste sich Richterin Sigrid Schmid jedem einzelnen der über 20 Zeugen widmen, die Erhellung in einen Streit wegen Rufschädigung bringen sollten. Alle gaben an, nichts von abfälligen Äußerungen gehört zu haben, weder von der einen noch von der anderen Seite – nicht einmal aus zweiter Hand.

Dennoch ist das Verfahren ungewöhnlich. Waren doch die geladenen Zeugen samt und sonders jetzige oder frühere Gemeinderäte, Vizebürgermeister oder Bürgermeister in Lienz. Auch die Beklagte gehört zu diesem Kreis. Sie war einst Mandatarin, Kläger ist ihr Ex-Gatte – jedoch in einer privaten Angelegenheit.

Nicht dabei waren Bürgermeisterin Elisabeth Blanik und die Gemeinderäte Reinhard Tiefenbacher und Hannes Schwarzer. Sie entschuldigten sich mit Unabkömmlichkeit. Ursprünglich war die Verhandlung mit Beginn um 9 Uhr für den ganzen Tag vorgesehen gewesen. Doch aufgrund der kurzen und wenig ergiebigen Zeugenaussagen zog sich die Zeit wie Kaugummi. Schon um 9.40 Uhr ordnete Richterin Schmid eine Unterbrechung an, weil die nächsten Zeugen erst für 10 Uhr geladen waren. Weitere sieben Zeugen mussten sogar telefonisch gebeten werden, doch gleich vor Gericht zu erscheinen, um unnötigen Leerlauf zu vermeiden.

Wenig Verständnis zeigte die Richterin für die Frage des Klägers, ob man die Sache nicht „abkürzen könne“. Schmid wies den Kläger darauf hin, dass dies sein Verfahren und die von ihm gewünschten Zeugen seien.

Und dazu soll sich noch ein weiterer Name gesellen. Schon davor hatte Robert Kerschbaumer, der Anwalt des Klägers, einen Antrag gestellt: Josef Geisler, Richter am Landesgericht Innsbruck, soll ebenfalls als Zeuge vernommen werden.

Um 14 Uhr war schließlich Ex-Bürgermeister Johannes Hibler am Wort. Er konnte zwar Auskünfte über die näheren Umstände des Ausscheidens der Beklagten aus dem Gemeinderat geben. Doch das eigentliche Streitthema, die Rufschädigung, ließ sich nicht erhellen. „Sie hat jedenfalls nie despektierlich über den Kläger geredet“, sagte Hibler.

Laut Schmid ist es keineswegs häufig, dass eine so große Zahl an Zeugen aufmarschiert. „Doch wenn es der Wahrheitsfindung dient, sind eben all diese vielen Zeugen vorzuladen“, sagt sie über das Verfahren. Und es geht im April noch weiter: mit jenen, die gestern gefehlt haben.


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