China will Gesetze gegen Umweltverschmutzung verschärfen

Künftig sollen Umweltverschmutzer für den von ihnen verursachten Schaden zur Rechenschaft gezogen werden und finanziell dafür aufkommen.

Peking – Im Kampf gegen die massive Umweltverschmutzung will China die Gesetze verschärfen. Künftig sollen Umweltverschmutzer für den von ihnen verursachten Schaden zur Rechenschaft gezogen werden und finanziell dafür aufkommen, wie es in einem am Sonntag veröffentlichten Papier des einflussreichen Politbüros der KP hieß. Einzelheiten wurden nicht genannt.

Bisher hat das chinesische Umweltministerium kaum Befugnisse, um gegen Verschmutzer vorzugehen und der von Ministerpräsident Li Keqiang kürzlich ausgerufene „Krieg gegen die Umweltverschmutzung“ wird von Kritikern mehr als Lippenbekenntnis bezeichnet. Allerdings verlautete im Februar aus dem Umfeld der Regierung, dass das Ministerium künftig mehr Macht erhalten soll und die Aufseher Betriebe bei wiederholten Verstößen schließen können.

Die Umweltverschmutzung wird für China zu einem immer größeren Problem, das die Wirtschaft belastet und für zunehmende Unruhe in der Bevölkerung sorgt. Viele Menschen leiden unter immer wieder auftretenden gesundheitsgefährdenden Smog in Industriezentren wie Peking und Produktionsmetropolen wie Shanghai. Auch müssen Fabriken deshalb immer wieder vorübergehend ihre Produktion drosseln. Am Sonntag testete China staatlichen Medien zufolge eine Drohne, um mithilfe chemischer Stoffe Smog aufzulösen. (APA/Reuters)


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