Szenarien eines Untergangs

Von Wolfgang Sablatnig

Wien –Als Erste würden die Südosteuropa-Töchter der Hypo Alpe Adria die Folgen einer Insolvenz ihrer österreichischen Mutter zu spüren bekommen. Ein „Bank Run“ wäre wahrscheinlich, sprich viele der 1,2 Millionen Kunden würden versuchen, ihr Erspartes abzuheben – entweder sofort oder spätestens dann, wenn sie im Fernsehen die Berichte darüber sehen. Dann wäre das Land Kärnten an der Reihe, das noch mit mehr als zwölf Milliarden Euro für Anleihen der Hypo haftet. Das Land könnte die Ansprüche der Gläubiger nicht bedienen und müsste ebenfalls die Zahlungsunfähigkeit erklären. Was das Land zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben – Schule, Soziales, Gesundheitsversorgung – braucht, wäre ausgenommen, alles andere würde in die Konkursmasse fließen. Wie viel von ihrem Geld die Gläubiger wiedersehen würden, wäre letztlich davon abhängig, wie gut das privatrechtliche Vermögen des Landes Kärnten und die bei der Hypo liegenden Sicherheiten verkauft werden könnten.

So oder so ähnlich sieht der Extremfall eines Pleiteszenarios für die Hypo Alpe Adria aus – unter der Voraussetzung etwa, dass die Balkan-Töchter der Bank zu diesem Zeitpunkt noch nicht verkauft sind. Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) betont, er wolle sich alle Möglichkeiten für die Abwicklung der Bank offenlassen, um die für die Steuerzahler kostengünstigste Variante zu finden. Die Oppositionsparteien unterstützen grosso modo diesen Kurs.

Bundeskanzler Werner Faymann, die SPÖ und die Bank selbst hingegen wollen der Vorschlag der Hypo-Task-Force umsetzen, welche die Gründung einer staatlichen Abbaugesellschaft empfohlen hat. Der entscheidende Vorteil dieser Variante: Sie ist von ihren Auswirkungen her berechenbarer.

1Warum soll die Insolvenz billiger sein? Offen sind Anleihen um 13 Milliarden Euro. Für eine Mrd. Euro haftet der Bund, dieses Geld soll jedenfalls zurückgezahlt werden, hat Spindelegger angekündigt. Für den Großteil haftet aber das Land Kärnten. Und diese Gläubiger würden nur zum Teil zufriedengestellt.

Auf dem Spiel stehen außerdem 2,3 Mrd. Euro, welche die frühere Eigentümerin BayernLB von der Hypo fordert. Gemäß der österreichischen Sicht handelt es sich dabei letztlich um Eigenkapital, das bei einer Insolvenz verloren wäre. Laut den Bayern hingegen handelt es sich um Kredite, für die die Republik Österreich eine Sicherstellung übernommen habe. Ein Streit beim europäischen Gerichtshof ist anhängig.

2Muss bei einer Insolvenz der Bank auch Kärnten pleitegehen? Ja. Die Alternative wäre, dass der Bund für die Kärntner Haftungen einsteht. Dann wären aber erst recht wieder die gesamten 18 Mrd. Euro fällig, mit denen die Staatsschuld auch bei Gründung einer Abbaugesellschaft belastet würde.

3Ist schon einmal ein Bundesland insolvent geworden? Nein. Und gerade dieser Umstand macht das Szenario unberechenbar. Franz Hahn, Bankenexperte des Wirtschaftsforschungsinstituts, spricht von „Neuland“. Im Konkursfall müsse zwischen hoheitlichen Aufgaben und privatwirtschaftlichem Vermögen unterschieden werden, sagte Hahn zur TT. Im Konkurs verwertbar sei nur Letzteres. Steuergeld hingegen könnte ebenso wenig den Gläubigern zugeschlagen werden wie das Geld für Landeslehrer, Gesundheitssystem oder Sozialhilfe. In Grenzfällen – bei Spitälern etwa – würde die Entscheidung bei Gericht landen.

4Und wozu rät der Experte? Als Staatsbürger und Wissenschafter würde Hahn die Insolvenz bevorzugen, wegen der voraussichtlich geringeren Kosten und der Klärung vieler Fragen. „Aber als jemand, der einen Politiker zu beraten hätte, würde ich dazu Nein sagen.“