Weiblich, links, jung sucht Chef

Die SPÖ verpasst sich eine Reform und will die Basis, die Jusos, die Frauen und die Gewerkschaft besser berücksichtigen.

SPÖ-Chef Gerhard Reheis.
© Thomas Böhm / TT

Von Anita Heubacher

Innsbruck – Der Landesparteivorstand hat das Reformpapier am Wochenende abgesegnet, am Montag wurde es der Presse vorgestellt, jetzt durchläuft es die Bezirke. Bis zum Landesparteitag Ende Juni soll die Endversion stehen und eine möglichst breite Zustimmung der Basis bekommen.

Die Basis – das ist auch das Schlüsselwort zur Reform. Künftig können alle Mitglieder und nicht mehr nur die Delegierten die Spitzenkandidaten wählen. Auf Ingo Mayr wird das noch nicht zutreffen. Der Roppener Bürgermeister bewirbt sich, wie berichtet, beim Parteitag im Juni um den Parteivorsitz. Gegenkandidat ist noch keiner in Sicht. Ebenso wenig wie Parteichefs in drei Bezirken. Schwaz, Kufstein und Kitzbühel harren der Dinge und der Kandidaten.

Noch-Parteichef Gerhard Reheis hielt sich am Montag bei der Präsentation des Reformpapiers zurück. Er wollte den Jungen den Vortritt lassen. „Die SPÖ soll demokratischer, schlagkräftiger, weiblicher, offener und jünger werden“, erklärten Stefan Gasser und die Innsbrucker Gemeinderätin Sophia Reisecker. Jeder möge sich einbringen. 25 Prozent der Funktionäre in allen Gremien und auf allen Listen sollen künftig unter 35 Jahren sein. Die Frauenquote von 50 Prozent bleibt, die Gewerkschaft soll wieder mehr Gewicht bekommen.

Dass die Erstellung einer Liste damit schwieriger wird, glauben weder die Jungen noch der Routinier. „Vielleicht wird es ein bisschen mühsamer, aber die Zustimmung ist höher“, meint Reisecker. „Ich habe den Parteichef nie als autoritären Vorsitzenden gesehen, das würde einer sozialdemokratischen Partei widersprechen“, erklärt Reheis. Dessen Vorgänger Hannes Gschwentner hatte vor seinem Abgang gemeint, der Parteichef möge das letzte Wort bei der Erstellung einer Liste haben.

Das Reformpapier sieht noch immer vor, dass die Landes- und Bezirksvorstände verkleinert werden, dafür aber der Landesparteirat mit rund 100 Mitgliedern und die Bezirksausschüsse aufgewertet werden. Die politische Verantwortung werde so auf mehr Mitglieder verteilt, hieß es gestern bei der Pressekonferenz. Einige Giftzähne wurden dem Papier gezogen. So dürfen auch künftig Bürgermeister, die für mehr als 3000 Einwohner zuständig sind, Landtagsabgeordnete werden. Voraussetzung ist, dass der Bezirk das will. Und die Mandatare können auch mehr als zwei Legislaturperioden im Landesparlament sitzen bleiben.


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