Parlamentssitzung in Nordkorea: Wird Premierminister entlassen?

Beobachter erwarten von der konstituierenden Sitzung am Mittwoch eine Bestätigung Kim Jong-uns an der Machtspitze sowie personelle Umbildungen in wichtigen Organisationen.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un.
© Reuters

Pjöngjang – Einen Monat nach der staatlich orchestrierten Wahl kommt die neue Oberste Volksversammlung in Nordkorea am Mittwoch zur konstituierenden Sitzung zusammen. Nähere Details nannte Nordkorea zu der bereits im März angekündigten ersten Sitzung des Scheinparlaments unter der Herrschaft Kim Jong-uns am Dienstag nicht.

Doch erwarteten Beobachter in Südkorea eine Bestätigung Kims an der Machtspitze sowie personellen Umbildungen in wichtigen Organisationen. Es gebe Hinweise, dass das kommunistische Regime Premierminister Pak Pong-ju entlassen werde, berichtete die südkoreanische Zeitung „JoongAng Ilbo“.

Pak werde für die „geringen Fortschritte bei der Verbesserung der Wirtschaft“ zur Verantwortung gezogen, wurde ein Regierungsbeamter in Seoul zitiert. In der Diktatur Nordkoreas hat der Premier allerdings nur vergleichsweise geringe Machtbefugnisse.

Daneben wird möglicherweise das protokollarische Staatsoberhaupt Kim Yong-nam aus Altersgründen seinen Rücktritt verkünden, wie „JoongAng“ und andere südkoreanische Medien berichteten. Der 86-jährige Kim ist seit 16 Jahren Vorsitzender des Präsidiums der Volksversammlung.

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Von der Sitzung erhoffen sich Beobachter neue Hinweise auf Veränderungen im Machtapparat Nordkoreas. Bei der Wahl am 9. März wurde mehr als die Hälfte der fast 700 Abgeordneten ausgewechselt. Auch Kim Jong-un selbst wurde ins Parlament gewählt.

Im Westen werden die offiziell alle fünf Jahre stattfindenden Parlamentswahlen in Nordkorea allerdings als Farce angesehen, weil die Bürger nur mit „Ja“ oder „Nein“ und nur für einen vorher von der herrschenden Arbeiterpartei bestimmten Kandidaten stimmen können. Alle 687 Kandidaten waren nach Berichten der staatlichen Medien auch diesmal wieder mit 100 Prozent Zustimmung gewählt geworden.

Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der Arbeiterpartei ratifiziert. (dpa)


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