„Stürmische Hurra-Rufe“: Kim Jong-un als Staatsoberhaupt bestätigt
Die USA sehen Nordkorea unter seinem Machthaber Kim Jong-un als eines der größten Sicherheitsrisiken in Asien. Auch in Zukunft werden sie es weiter mit Kim zu tun haben. Am Mittwoch ließ sich Kim vom Parlament im höchsten Staatsamt bestätigen.
Pjöngjang – Die befürchtete Demonstration militärischer Stärke blieb aus. Doch auch sonst gab es zunächst aus Nordkorea zur konstituierenden Sitzung der neuen Obersten Volksversammlung in Pjöngjang am Mittwoch keine großen Überraschungen.
Der junge Machthaber Kim Jong-un wurde nach den Berichten der Staatsmedien zum ersten Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission einstimmig wiedergewählt – dem wichtigsten Entscheidungsgremium des Landes. Das Ergebnis war wie die im Westen als Farce bezeichneten Parlamentswahlen des Landes vor einem Monat vorauszusehen. Nordkorea Scheinparlament billigt in der Regel vorher gefasste Beschlüsse der herrschenden Arbeiterpartei.
Machtdemonstrationen blieben aus
Die Sitzung fand inmitten zunehmender Spannungen in der Region statt. Deshalb hatte Südkorea mögliche Provokationen, etwa in Form von Raketentests durch Nordkoreas Militär befürchtet. Nordkorea hatte zuletzt Dutzende von Kurz- und zwei Mittelstreckenraketen in Richtung offenes Meer verschossen sowie mit einem neuen Atomtest gedroht. Pjöngjang selbst sieht sich durch die laufenden Frühjahrsübungen der südkoreanischen und amerikanischen Streitkräfte provoziert.
Die Sitzung der Volksversammlung diente auch als Demonstration der Loyalität und Glorifizierung Kim Jong-uns. In den Staatsmedien war von einem „historischen Moment in der Geschichte des Landes“ die Rede. Die Teilnehmer seien angesichts der Wiederwahl Kims in „stürmische Hurra-Jubelrufe ausgebrochen“.
Nach der jüngsten politischen Säuberung gilt die Parlamentswahl wie auch die Sitzung am Mittwoch als Zeichen der Normalität. Südkoreas Regierung sieht die Stellung Kims, der erst um die 30 Jahre alt ist, derzeit gefestigt. Darauf deutet auch seine erneute Ernennung zum Kommissionsvorsitzenden hin. Der Posten, den er schon seit zwei Jahren bekleidet, gibt ihm theoretisch die größte Machtfülle. Wie früher sein Vater Kim Jong-il ist Kim Jong-un außerdem Parteivorsitzender und Oberbefehlshaber der Volksarmee.
Doch inwieweit Kim wirklich nach seinem eigenen Gutdünken bestimmen kann, gilt in Südkorea unter Nordkorea-Kennern als letztlich unbeantwortbare Frage. Dazu sind die Strukturen im inneren Machtzirkel Pjöngjangs zu undurchsichtig. Von der Parlamentssitzung versprechen sich Beobachter deshalb neue Hinweise auf Veränderungen im Machtapparat. Im Dezember ließ Kim seinen Onkel Jang Song Thaek wegen angeblichen Hochverrats hinrichten. Jang galt nicht nur als Mentor seines Neffen, sondern lange Zeit auch als graue Eminenz des Regimes. Mit seiner Beseitigung verschaffte sich Kim nach Meinung von Experten quasi freie Hand.
Kims Unberechenbarkeit bereitet USA Kopfzerbrechen
In den Augen der USA ist Nordkorea jedenfalls unter Kim Jong-un ein größeres Sicherheitsrisiko in Asien geworden. Das andere größere Risiko seien die Territorialstreitigkeiten im ost- und südchinesischen Meer, sagte US-Vizeaußenminister William Burns am Dienstag bei der Eröffnung des Politik-Instituts der Asien- Gesellschaft in New York. „Das Problem Nordkorea hat jede Regierung seit (Präsident) Truman gereizt, doch unter der unberechenbaren Führung Kim Jong-uns ist es noch heftiger geworden.“ Burns nannte dabei in der auf Video aufgezeichneten Rede die jüngsten nordkoreanischen Raketentests, den Neustart des Atomreaktors in Yongbyon sowie einen gescheiterten Versuch, Waffen per Schiff aus Kuba zu schmuggeln.
Die Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche über Nordkorea Atomprogramm treten jedenfalls schon seit längerem auf der Stelle. Wie es weitergeht, bleibt auch nach der Parlamentssitzung unklar. (dpa)