EU

Prammer für SPÖ-Kommissar bei Wahlerfolg

EU-Kommissar Johannes Hahn.
© Andreas Rottensteiner / TT

Von Michael Sprenger...

Von Michael Sprenger

Wien –In der SPÖ mehren sich die Stimmen, die es nicht mehr länger hinnehmen wollen, dass der österreichische EU-Kommissar quasi eine Erbpacht der ÖVP ist. Nach einigen Landespolitikern forderte in der Vorwoche der scheidende Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Hannes Swoboda, dass der nächste EU-Kommissar ein Sozialdemokrat sein soll. Auch der SPÖ-Pensionistenchef Karl Blecha machte sich dafür stark, dass die SPÖ den Kommissar stellen soll, wenn sie bei der EU-Wahl am 25. Mai den ersten Platz erreicht. Und am gestrigen Montag forderte dies auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Auf die Frage, warum sich denn die SPÖ so schwer tue, nach knapp 20 Jahren EU-Mitgliedschaft auch einmal den Posten des österreichischen Kommissars zu besetzen, antwortete sie am Rande einer Pressekonferenz: „Bei einem Wahlerfolg wäre es nur legitim, wenn die SPÖ den Posten des künftigen EU-Kommissars einfordert.“

Damit stellte sich auch Prammer indirekt gegen SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler Werner Faymann, der sich intern bereits dafür ausgesprochen hatte, erneut der ÖVP diesen Posten zu überlassen. So konnte auch der amtierende Kommissar Johannes Hahn bereits verkünden, dass er „Signale“ für eine zweite Amtszeit bekomme.

Zu einem möglichen roten EU-Kommissar befragt, wollte sich am Montag in Brüssel Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) nicht äußern. Er ist davon überzeugt, dass bei den Europawahlen die ÖVP als Erster ins Ziel kommt. Ob Hahn der nächste Kommissar sein wird – dazu meinte er bloß, dass der nächste Kommissionspräsident sich sein Team selbst zusammenstellen werde.

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