Rechnungshof rügt EU-Kommission: Schengen-Infosystem achtmal so teuer

Brüssel (APA) - Der Europäische Rechnungshof hat die EU-Kommission wegen Verzögerungen bei der Entwicklung des Schengener Informationssystem...

Brüssel (APA) - Der Europäische Rechnungshof hat die EU-Kommission wegen Verzögerungen bei der Entwicklung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) gerügt und kritisiert, dass dadurch „achtmal mehr Kosten entstanden sind als ursprünglich veranschlagt“. Die Verzögerungen und die überhöhten Kosten seien auf Schwächen beim Management durch die Kommission zurückzuführen, hieß es am Montag.

Konkret geht es um IT-Projekte. SIS II wird von Grenzschutz, Polizei, Zollbehörden, Visum- und Justizbehörden im gesamten Schengenraum verwendet. Es enthält Informationen in Bezug auf Personen, die einer schweren Straftat verdächtigt sind oder nicht das Recht haben, in die EU einzureisen bzw. sich dort aufzuhalten. Außerdem umfasst es Ausschreibungen über vermisste Personen sowie abhandengekommenes oder gestohlenes Eigentum wie Banknoten, Fahrzeuge, Schusswaffen oder Ausweisdokumente.

Der Rechnungshof erklärte, in den ursprünglichen vorläufigen Schätzungen der Kosten für das zentrale System zulasten des EU-Budgets sei der tatsächliche Umfang der erforderlichen Investitionen erheblich unterschätzt worden. Die Gesamtkosten des SIS II hätten sich auf 189 Millionen Euro für das zentrale System belaufen. Anfangs war von etwas mehr als 20 Millionen Euro ausgegangen worden. Zu diesem Geld kommen noch mehr als 330 Millionen Euro für die nationalen Systeme. Gleichzeitig habe der wichtigste erwartete Nutzen des SIS II durch die erfolgreiche Ausweitung des SIS 1 auf neue EU-Staaten an Bedeutung verloren.

SIS II wurde am 9. April des Vorjahres als elektrisches Fahndungssystem in Betrieb genommen. Unter anderem werden auch biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Lichtbilder gespeichert. Die Schengenfahndung gilt in Österreich seit 1. Dezember 1997.