Europarats-Generalsekretär besucht Aserbaidschan

Straßburg (APA/AFP) - Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, will am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch nach Aserbaidschan...

Straßburg (APA/AFP) - Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, will am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch nach Aserbaidschan fliegen. Der zentralasiatische Staat sitzt seit einer Woche dem Ministerkomitee der paneuropäischen Länderorganisation vor.

Wie Jaglands Sprecher am Montag mitteilte, will der Norweger vor allem Fragen der Menschenrechte, der Pressefreiheit sowie die Unabhängigkeit der Justiz ansprechen. Er werde der Regierung in Baku einen diesbezüglichen Aktionsplan vorschlagen.

Jagland werde auch die Freilassung des inhaftierten Menschenrechtsaktivisten Ilgar Mammadow fordern, sagte sein Sprecher. Mammadow ist Leiter eines Instituts für politische Studien, das vom Europarat gefördert wird.

Aserbaidschan hatte am vergangenen Mittwoch turnusmäßig für sechs Monate den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats von Österreich übernommen. Das Gremium hat unter anderem die Aufgabe, die Einhaltung von Menschenrechten und demokratischen Prinzipien durch die 47 Europaratsländer zu überwachen.

Nichtregierungsorganisationen wie die „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) kritisieren seit Jahren die Unterdrückung von Journalisten in der Kaukasus-Republik. In der jüngsten Ranking-Liste für Pressefreiheit der ROG nimmt Aserbaidschan unter 180 bewerteten Ländern Rang 160 ein. Aserbaidschan ist seit Anfang 2001 Mitglied im Europarat.

~ WEB http://hub.coe.int/ ~ APA489 2014-05-19/17:09