Lettland - Moskaus Einflussnahme auf Medien laut Polizei intensiver

Riga (APA) - Die Einflussnahme Russlands auf lettische Medien hat in jüngster Zeit merkbar zugenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Mont...

Riga (APA) - Die Einflussnahme Russlands auf lettische Medien hat in jüngster Zeit merkbar zugenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag (gestern) im Rahmen ihres Jahresberichts veröffentlichte Untersuchung der lettischen Sicherheitspolizei. Moskau habe im Jahr 2013 zudem systematisch versucht, Lettland international in Verruf zu bringen.

Die nationale Sicherheit in Lettland sei durch „systematische Propaganda“ und Verbreitung von falschen Informationen aus Russland bedroht. Es werde bewusst versucht, die Gesellschaft in Lettland zu spalten. Die Oppositionen in Estland und Lettland sehen in der Ausgrenzungspolitik der russischsprachigen Bevölkerung durch die jeweilige Regierung indes auch einen einheimischen Beitrag zur fortschreitenden Polarisierung der Gesellschaft.

Die gegenseitigen Vorwürfe an sich sind nicht neu. Während Moskau unter anderem immer wieder die Schlechterstellung der russischen Sprachminderheit in Lettland und Estland international anprangert und den baltischen Staaten Nähe zum Faschismus vorwirft, fühlen sich die Regierungen in Tallinn, Riga und Vilnius ständig von Moskau bedroht und werfen den Russen alle möglichen Formen der Einmischung in innere Angelegenheiten vor.

Ein weiterer Streitpunkt ist bis heute die Kategorisierung der 50-jährigen Inkorporierung der baltischen Staaten in die Sowjetunion. Die baltischen Republiken verwenden den Begriff „Okkupation“. Dieser wird von Moskau strikt abgelehnt.