TT-Forum

Genug Unterschriften für Volksbefragung

Neues Flüchtlingsheim in Gries am Brenner: Notwendige Einrichtung für Menschen in Not oder Gefahr für den Dorffrieden?...

Gries a. Br. –Über ein Sechstel der Grieser Wahlberechtigten hat inzwischen die Unterschriftenaktion zur Abhaltung einer Volksbefragung über das geplante Grieser Flüchtlingsheim unterstützt. Das berichtet FP-NR Peter Wurm, der den Initiatoren beratend zur Seite steht. Damit wäre die erforderliche Anzahl an Unterstützern erreicht. Die Liste soll nun Bürgermeister Karl Mühlsteiger übergeben werden.

Offen ist allerdings, ob eine Volksbefragung zu dem Thema rechtlich überhaupt zulässig ist, wie auch NR Peter Wurm auf Nachfrage der TT einräumt. Denn die Tiroler Gemeindeordnung sieht Volksbefragungen lediglich bei Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde vor. Im Fall des Flüchtlingsheimes wäre jedoch eine private Gesellschaft Vermieterin des Gebäudes und das Land Tirol Mieter.

Das Flüchtlingsheim für bis zu 50 Personen ist heute Thema eines TT-Forums in Gries. (np)

TT-Forum in Gries

Neues Flüchtlingsheim in Gries am Brenner: Notwendige Einrichtung für Menschen in Not oder Gefahr für den Dorffrieden?

Es diskutieren: Bürgermeister Karl Mühlsteiger, Landesrätin Christine Baur, Flüchtlingskoordinator Meinhard Eiter und Planungsverbandsobmann Alfons Rastner und gerne Sie. Moderation: TT-Lokalchef Manfred Mitterwachauer.

Termin: Mittwoch, 19.30 Uhr, Kultursaal Gries am Brenner

Für Sie im Bezirk Innsbruck unterwegs:

Michael Domanig

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