Außenminister Zaoralek als Prager EU-Kommissar im Gespräch

Prag (APA) - Der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek ist als möglicher künftiger EU-Kommissar seines Landes im Gespräch. Mit einer E...

Prag (APA) - Der tschechische Außenminister Lubomir Zaoralek ist als möglicher künftiger EU-Kommissar seines Landes im Gespräch. Mit einer Ernennung Zaoraleks könnte der regierungsinterne Streit um diese Personale beigelegt werden, berichtete die Tageszeitung „Pravo“ (Dienstagsausgabe). Sozialdemokraten (CSSD) und die Bewegung ANO hatten den Kandidaten des jeweils anderen bisher blockiert.

Die CSSD schlug zunächst den früheren Finanzminister Pavel Mertlik als EU-Kommissar, während ANO den früheren EU-Beitrittsverhandler und ihren Spitzenkandidaten bei der bevorstehenden EU-Wahl, Pavel Telicka, namhaft machte. Beide Seiten zeigten sich aber entschlossen, ein Veto gegen den Vorschlag der Gegenseite einzulegen.

Laut „Pravo“ könnte ANO einer Ernennung von Außenminister Zaoralek zustimmen, obwohl dieser auch CSSD-Mitglied ist. Finanzminister und ANO-Chef Andrej Babis habe nämlich eine „Vorliebe“ für den Chefdiplomaten. Außerdem würde sich die Regierungspartei schwer tun, ein Veto gegen die Entsendung eines politischen Schwergewichts wie Zaoralek nach Brüssel einzulegen.

Regierungschef Bohuslav Sobotka hat nicht ausgeschlossen, dass bei der Personalentscheidung ein anderer Kandidat als Mertlik oder Telicka zum Zug kommt. „Es ist natürlich, dass jede Partei eigene Vorstellungen über den idealen EU-Kommissar hat“, sagte er. Das Ziel müsse sein, einen Kandidaten zu nominieren, der Tschechien gut vertritt und die Chance auf ein gewichtiges Portfolio in der EU-Kommission hat.

Die Zeitung spekuliert, dass CSSD-Chef Sobotka mit der Nominierung Zaoraleks auch ein innerparteiliches Problem lösen könnte. Der Außenminister ist nämlich wegen seiner „scharf anti-russischen Positionen“ innerhalb der CSSD nicht unumstritten. Als möglicher Nachfolger im Prager Außenministerium wird der derzeitige Leiter der außenpolitischen Abteilung in der Prager Präsidentschaftskanzlei und Ex-Diplomat Hynek Kmonicek, genannt.

Der Streit zwischen der CSSD und ANO um den künftigen EU-Kommissar war vor mehreren Wochen ausgebrochen. Als größte Regierungspartei beansprucht die CSSD den Posten für sich. ANO argumentiert, dass jene Partei das Vorschlagsrecht bekommen solle, die bei der Europawahl in Tschechien stärkste Kraft werde. In den Umfragen für die Wahl am Freitag und Samstag liegt ANO klar vor der CSSD.