Anti-Identitären-Demo - Häupl: „Die Identitären gehören verboten“

Wien (APA) - Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat sich am Dienstag für ein Verbot der rechten „Identitären“ ausgesprochen. „Eine Grup...

Wien (APA) - Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat sich am Dienstag für ein Verbot der rechten „Identitären“ ausgesprochen. „Eine Gruppe wie die Identitären gehört längst politisch verboten. Das ist eine neofaschistische Organisation, die eigentlich völlig klar unter das Verbotsgesetz fällt“, sagte das Stadtoberhaupt am Rande seiner wöchentlichen Pressekonferenz auf APA-Nachfrage.

Die Demonstration der Identitären am Wochenende „hätte gar nicht stattfinden dürfen“, so Häupl - der zugleich betonte, dass dies nicht in seinem Einflussbereich liege: „Ich kann keine Vereine, keine Parteien, keine Demonstrationen verbieten.“

Gefragt nach seiner Meinung zu einer eventuellen Kennzeichnungspflicht für Polizisten sagte der Bürgermeister, dass man hier das Pferd von hinten aufzäume. Die wesentliche Frage sei, wie Gewalt zu vermeiden ist. „Da wird man sich mit allen Seiten hinsetzen müssen, denn ich bin nicht der Auffassung, dass es hier eine einseitige Schuld bei der Polizei gibt.“