Anti-Identitären-Demo - SP-Jarolim will Aufklärung zu Polizeieinsatz

Wien (APA) - SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim hat am Dienstag die restlose Aufklärung zum Polizeieinsatz rund um die Kundgebung der „Identi...

Wien (APA) - SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim hat am Dienstag die restlose Aufklärung zum Polizeieinsatz rund um die Kundgebung der „Identitären“ vom Samstag gefordert und die Wiedereinführung des Rechtsextremismus-Berichts verlangt. Der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Burgenland sah das anders und gratulierte der rechten Bewegung „ganz herzlich“ zu ihrem Aufmarsch.

„Wir alle sollten froh sein, dass junge Menschen diese Antidemokraten hindern wollen, an historischen Plätzen in Wien aufzumarschieren“, so Jarolim. Dass sie dabei um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten müssten, mache ihn betroffen.

„Die Berichte und Bilder der Übergriffe durch diverse Einsatzgruppen lässt vermuten, dass einige PolizistInnen bereits hochemotional ihren Einsatz begonnen haben“, meinte Jarolim. Daher müsse die Frage geklärt werden, ob hier nicht ein gewisses Verständnis für die Demonstrationen der Rechten vorherrscht. Unverständnis herrscht bei Jarolim, wenn seitens der Einsatzgruppen „von angemessener Gewalt“ bei ihren Einsätzen gesprochen werde. „Doppelte Oberschenkelbrüche als angemessen zu bezeichnen, ist unverantwortlich. Wir brauchen Einsatzgruppen, die mit aller Sorgfalt Gewalt verhindern und friedliche DemonstrantInnen schützen.“

Beim RFJ-Burgenland betonte man dagegen die Gewaltfreiheit bei Veranstaltungen von Identitären, RFJ oder FPÖ. „Für Gewalt sorgen immer wieder die Guten“, erklärte Landesobmann Werner Wassicek in einem Blog-Eintrag (http://go.apa.at/FQpjNudC). „Die selbsternannten Gutmenschen, die gegen die bösen Rechten auftreten, ihre dumpfen Parolen rufen und mit Gewalt versuchen, die Demokratie zu gefährden, sind in Wahrheit die Faschisten unserer Zeit“, meinte er und stellte für diese eine Untersagung des Demonstrationsrechts in den Raum.