Bratusek als künftige slowenische EU-Kommissarin im Gespräch

Ljubljana/Brüssel (APA) - Die scheidende slowenische Ministerpräsidentin Alenka Bratusek könnte nach der Europawahl in die EU-Kommission nac...

Ljubljana/Brüssel (APA) - Die scheidende slowenische Ministerpräsidentin Alenka Bratusek könnte nach der Europawahl in die EU-Kommission nach Brüssel wechseln. Dies behaupten zumindest rechtsgerichtete Medien, die sich auf Quellen im Regierungspalast berufen. Bratusek selbst hat entsprechende Ambitionen bisher nicht zurückgewiesen.

Sie sei „vorläufig immer noch Regierungschefin“, sagte Bratusek am gestrigen Montag im slowenischen Parlament auf die Frage, ob die scheidende Regierung sie als Kommissionsmitglied nominieren wird. „Was die Außenpolitik in Zusammenhang mit der EU angeht, befasse ich mich derzeit mit anderen Sachen. Heute konkret damit, wie unser Land den von der Naturkatastrophe betroffenen Nachbarländer noch mehr helfen kann“, sagte sie.

Die EU-Länder müssen laut Medienberichten ihre Kandidaten für die Kommissare bis Ende August nominieren. In Slowenien wird diese Aufgabe wohl noch der scheidenden Mitte-Links-Regierung zufallen. Es ist nämlich unklar, ob vor dem Sommer überhaupt vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden können, geschweige denn eine neue Regierung gewählt werden kann.

Die oppositionellen Rechtsparteien, die bei der Europawahl mit einem Erdrutschsieg rechnen können, pochen vor diesem Hintergrund darauf, dass die stärkste Kraft bei der Europawahl das Vorschlagsrecht für den EU-Kommissar bekommt. Die gemeinsam antretenden Parteien SLS (Volkspartei) und NSi (Neues Slowenien) sowie die Demokratische Partei (SDS) dürften zusammen fünf der acht slowenischen Mandate im EU-Parlament bekommen.

Bratusek ist gegen eine Änderung der bisherigen „gängigen Praxis“, wonach der EU-Kommissar auf Vorschlag des Regierungschefs vom Kabinett ernannt wird. Noch vor einigen Monaten galt der aktuelle slowenische EU-Kommissar Janez Potocnik als Favorit für den Posten. Heute ist es laut Medienberichten mehr oder weniger klar, dass er nach zwei vollen Amtszeiten nicht noch einmal nominiert wird. Er hat es sich nämlich mit der Regierung verschärft, weil er ein Angebot ausschlug, als Spitzenkandidat für die bisherige Regierungspartei Positives Slowenien (PS) bei der Europawahl anzutreten.

Ob Bratusek wirklich EU-Ambitionen hat, ist unklar. Ungewiss ist jedoch auch ihre politische Zukunft. Sie hatte nach einem verlorenen Machtkampf innerhalb der PS das Handtuch als Regierungschefin geworfen und ist gerade dabei, eine eigene Partei, das sozial-liberale „Bündnis Alenka Bratusek“ zu gründen.

Als Frau und ehemalige Regierungschefin hätte Bratusek sicher nicht die schlechtesten Karten, wenn es um die Verteilung der Portfolios in der künftigen EU-Kommission geht. Mit ihrem erfolgreichen Sanierungskurs für den Euro-Krisenstaat gewann sie Ansehen unter den EU-Partnern. Kritiker monieren ihre geringen internationalen Erfahrungen und mangelhafte Sprachkenntnisse.