Bezirkshauptmannschaften - Kritik aus NÖ am Rechnungshof

Wien/St. Pölten (APA) - Der Rechnungshof wisse immer nur den Sparstift anzusetzen, wenn es um das Service für die Bürgerinnen und Bürger in ...

Wien/St. Pölten (APA) - Der Rechnungshof wisse immer nur den Sparstift anzusetzen, wenn es um das Service für die Bürgerinnen und Bürger in den Regionen gehe, reagierte Klaus Schneeberger, Klubobmann der ÖVP im NÖ Landtag, auf die Ergebnisse einer Prüfung der Bezirkshauptmannschaften. In Niederösterreich gelte aber weiterhin „Näher am Bürger, schneller zur Sache“.

Daher, so Schneeberger, seien „für uns die Erreichbarkeit und die Entfernung im Gegensatz zur Meinung des Rechnungshofs sehr wohl wichtige Kriterien“. Als „interessant“ bezeichnete er, dass „der Rechnungshof ständig nach mehr Personal schreit“ – auch aktuell erhebe Präsident Josef Moser dieses Forderung. In Niederösterreich hingegen seien in den vergangenen Jahren mehr als 1.300 Dienstposten in der Hoheitsverwaltung eingespart worden, was einem Volumen von 200 Mio. Euro entspreche.

Auch die unterschiedliche Kostensteigerung zwischen Niederösterreich und der Steiermark ist für den Klubobmann leicht erklärbar: „Hier zeigt sich, wie oberflächlich der Rechnungshof arbeitet. Denn einerseits lobt er die Umsetzung unserer nachhaltigen Besoldungsreform. Andererseits kritisiert er die damit verbundenen Mehrkosten die dadurch entstehen, dass es höhere Anfangsgehälter gibt, die Gehaltskurve aber stark abflacht.“