Thailand-Krise - Washington stuft Militäreinsatz nicht als Putsch ein

Bangkok (APA/AFP) - Die Verhängung des Kriegsrechts in Thailand wird von Washington nicht als Putsch eingestuft. Ein solcher Eingriff des Ml...

Bangkok (APA/AFP) - Die Verhängung des Kriegsrechts in Thailand wird von Washington nicht als Putsch eingestuft. Ein solcher Eingriff des Mlitärs in das öffentliche Geschehen sei in der thailändischen Verfassung vorgesehen, sagte Außenamtssprecherin Jen Psaki am Dienstag.

Sie verwies darauf, dass die thailändische Armee selbst von einer zeitlich befristeten Maßnahme gesprochen habe. „Wir erwarten, dass sie ihre Zusagen einhalten“, ergänzte Psaki.

Washington stehe in ständigem Kontakt mit der Armee und der Übergangsregierung. Die US-Regierung setzte sich für den Schutz der Bürgerrechte, der Meinungsfreiheit und der Freiheit der Medien ein, sagte Psaki. Nach den rechtlichen Bestimmungen in den USA wäre die Regierung in Washington verpflichtet, gegen ein Land anderes Land Sanktionen zu verhängen, wenn dort das Militär einen Putsch verübt.

Nach monatelangen politischen Turbulenzen in Thailand hatte am Dienstag das Militär eingegriffen und das Kriegsrecht über das Land verhängt. Damit sollten „Frieden und Ordnung“ wiederhergestellt werden, erklärte die Armee. Es handele sich aber nicht um Putsch, versicherte der Armeechef.

Thailand ist an die Macht seines Militärs gewöhnt. Seit 1932 putschte die Armee 18 Mal oder versuchte es zumindest, erst 2006 wurde Regierungschef Thaksin Shinawatra durch das königstreue Militär entmachtet. Damals setzten die USA vorübergehend die militärische Zusammenarbeit aus.